Kämpfe der Migration

Kämpfe der Migration

von Maximilian Pichl

Die Menschen machen ihre Geschichte,
aber sie machen sie nicht aus freien Stücken,
nicht unter selbstgewählten, sondern unmittelbar
vorgefundenen, gegebenen und überlieferten Umständen.“
(Karl Marx, „Der achtzehnte Brumaire des Louis Bonaparte“ 1852, 115)

Am 01. März 2010 fand in Frankreich und Italien ein Streik statt, der von vielen Medien mit keinem Wort erwähnt wurde. Organisationen von MigrantInnen hatten unter dem Motto „Tag ohne uns“ zu einem Streik aufgerufen, dem sich über 40.000 Menschen angeschlossen hatten. Die MigrantInnen wollten damit an den „Tag ohne Migranten“ anknüpfen, der am 01. Mai 2006 in den USA zu der Arbeitsniederlegung von Millionen MigrantInnen geführt hatte.

Die Migrantinnen und Migranten kritisieren in ihrem Aufruf, dass ihre Arbeit in den europäischen Volkswirtschaften zu einem Wirtschaftswachstum in vielen Bereichen geführt hat, sie aber stets mit Diskriminierung, prekären Beschäftigungsbedingungen und Abschiebungen bedroht sind.

Dieser Streik zeigt, dass sich innerhalb der migrantischen Community Widerstand gegen den alltäglichen und strukturellen Rassismus in Europa formiert. Zugleich wird dieser Widerstand aber im öffentlichen Diskurs verschwiegen bzw. unzureichend thematisiert. Die Geschichte des Rassismus und der Migration ist auch eine wechselvolle Geschichte der sozialen Kämpfe. Im Gegensatz zu dem öffentlichen Bild, welches MigrantInnen entweder als Objekte im Sinne von billigen Arbeitskräften oder als wehrlose Opfer der europäischen Politiken reproduziert, handeln die MigrantInnen immer wieder als eigenständige Akteure und setzen sich aktiv gegen ihre Diskriminierung zur Wehr.

Geschichte verstehen, um Rassismus zu verstehen
In der jüngeren deutschen Sozialwissenschaft ist es vor allem Manuela Bojadzijev zu verdanken, dass die Geschichte der sozialen Kämpfe von MigrantInnen in den Diskurs zurückgekehrt ist. Mit ihrem Buch „Die windige Internationale“ entwickelt sie eine Rassismustheorie, die angelehnt an Frantz Fanon u.a., den Rassismus ausgehend von den migrantischen Kämpfen her denkt.

Vor dem Hintergrund der antikolonialen Bewegungen in Algerien hat Frantz Fanon in „Die Verdammten dieser Erde“ drei Phasen ausgemacht, in denen sich Praktiken des Widerstands ausformen. In einer ersten Phase würde die Kultur der Okkupanten durch Assimiliation übernommen werden. Die zweite Phase führe zu der Wiederentdeckung einer eigenen Kultur und Herkunft, welche gegen die koloniale Geschichtsschreibung gewendet wird. Vergleichbar ist dieser Ansatz Fanons mit der Politik der Negritude, welcher im Sinne eines „antirassistischen Rassismus“ (Jean Paul-Satre) eine Strategie der Gegenidentifikation etabliert, um sich der kolonialistischen Geschichtshoheit entgegenzusetzen. Fanon beschreibt in der dritten Phase eine wechselseitige Bedingung von Kultur und Befreiungskampf. „Wenn der Kolonisierte, der für sein Volk schreibt, die Vergangenheit benutzt, dann wird er es in der Absicht tun, die Zukunft zu öffnen, zur Aktion aufzufordern, die Hoffnung zu begründen.“ (Fanon 1981, 197).

Eine relationale Theorie des Rassismus müsse, laut Manuela Bojadzijev, daher die historischen Konjunkturen des Rassismus durchleuchten und seine singulären Historizitäten erkennbar machen (Bojadzijev 2008, 275ff.). Es gibt nicht den einen Rassismus, sondern viele nebeneinander existierende Rassismen, die sich gegenseitig bedingen und verändern. Migrantinnen und Migranten sind gerade in weißen, europäischen Mehrheitsgesellschaften diversen strukturellen Diskriminierungen ausgesetzt, die sich auch durch eine perfekte Assimiliation oder Integration in die jeweilige Gesellschaft nicht überwinden lassen. Beispielhaft sei die Integrationsdebatte in Deutschland angeführt.

In sämtlichen Talkshows zum Thema Integration wird immer wieder die Sprachkompetenz beschworen. Wenn die MigrantInnen die deutsche Sprache beherrschen würden, dann könnten sie auch einen Arbeitsplatz finden und wären keinem Rassismus mehr ausgesetzt. Aber MigrantInnen in Deutschland haben immer wieder die Erfahrung gemacht, dass auch eine „perfekte“ Integration nicht zu einer sozialen Gleichstellung geführt hat. Schwarze Menschen oder Menschen mit ausländisch klingenden Namen ziehen im Vergleich zu weißen, deutschen Männern oft den Kürzeren bei der Arbeitsplatzsuche. Der Rassismus macht eben nicht vor Sprache oder der Integration halt, er ist gesellschaftlichen Veränderungsprozessen unterworfen und weitaus komplexer konstruiert.

Die vergessene Revolution
Eine kritische Rassismustheorie muss an sich selbst den Anspruch stellen, auch die Perspektiven der durch Rassismus diskriminierten Menschen miteinzubeziehen. Dieser Blickwinkel wurde in der Geschichte immer wieder vernachlässigt. Wer erinnert sich heute noch an die haitianische Revolution von 1791? Obwohl sich diese kurz nach der französischen Revolution ereignete und von den Zeitgenossen heftig diskutiert wurde, ist sie aus der westlichen und eurozentrischen Geschichtsschreibung praktisch verschwunden. In der französischen Kolonie Saint Domingue gab es im Jahr 1789 über 550.000 schwarze SklavInnen. Diese organisierten sich in der Societe des Amis des Noirs und forderten die Abschaffung der Sklaverei und Gleichberechtigung. Mithilfe einer kleinen Armee schafften es die Sklaven die französischen Truppen unter Führung von Charles Leclerc, dem Schwager von Napoleon Bonaparte, zu besiegen und den Staat Haiti am 01. Januar 1804 zu gründen. Die haitianische Revolution war die erste erfolgreiche Sklavenbefreiung in Lateinamerika. Neben den beiden „großen Revolutionen“ in Amerika (1776) und Frankreich (1789) wird dieser Sklavenaufstand aber nur unzureichend rezipiert.

Den MigrantInnen und Illegalisierten widerfährt ein ähnliches Schicksal. Ihre Kämpfe um Gleichberechtigung, Anerkennung und Freiheit wird nur konjunkturell Gehör verschafft. Der Rassismus ist ein soziales Verhältnis, welches sich auch in die Geschichte einschreibt und diese abhängig von den gesellschaftlichen Umständen umschreibt oder verändert. Dabei ist die Liste an Widerstandskämpfen von MigrantInnen auch heute noch lange und hat an Relevanz nichts verloren.

Der Aufstand von Rosarno
Zuletzt offenbarte eine Revolte im italienischen Rosarno, dass auch im Europa des 21. Jahrhundert sklavenähnliche Zustände nicht der Vergangenheit angehören. In der süditalienischen Agrarindustrie arbeiten fast ausschließlich illegalisierte MigrantInnen. Sie bekommen einen Lohn, der weit unter dem sozialen Mindeststandard liegt und sind täglichen Diskriminierungen ausgesetzt. Zudem werden viele Wirtschaftsbereiche in Italien von der kalabrischen Mafia 'Ndrangheta kontrolliert, die aufgrund der italienischen Deregulierungspolitik stetig an Einfluss gewonnen haben. Als am 07. Januar 2010 Jugendliche aus einem fahrenden Auto mit einem Luftgewehr auf die Saisonarbeiterinnen und -arbeiter schossen, kam es zu tumultartigen Szenen. Die ArbeiterInnen, die hauptsächlich aus Ghana, Togo, Nigeria und dem Sudan stammten, leisteten aktiv Widerstand und gingen auf die Straße, um gegen ihre Unterdrückung zu demonstrieren. Am nächsten Tag wurden sie deshalb mit Gewehren, Traktoren und Stöcken von dem aufgebrachten Mob der StadtbewohnerInnen aus Rosarno vertrieben.

In den Tagen danach zeigte sich, dass die afrikanischen ArbeiterInnen durch rumänische und bulgarische ArbeiterInnen ersetzt werden sollten – in den Augen der Bevölkerung von Rosarno würden diese kein so hohes Widerstandspotenzial zeigen, wie afrikanische ArbeiterInnen. In einer öffentlichen Stellungnahme klagte die Versammlung der afrikanischen ArbeiterInnen von Rosarno am 31.01.2010 die italienische Politik und die Reaktionen der Zivilbevölkerung in Rosarno an:

„Wir waren seit mehreren Jahren Objekte von Diskriminierungen, Ausbeutung und Belästigungen jeglicher Art. Wir wurden tagsüber ausgebeutet und nachts gejagt durch die Kinder unserer Ausbeuter.“

Zudem stellen die ArbeiterInnen von Rosarno die Widersprüchlichkeit der repressiven Migrationspolitik dar:

„Wir sind nicht als Touristen nach Italien gekommen. Unsere Arbeit und unser Schweiß nützen Italien wie sie auch unseren Familien nützen, die große Hoffnungen in uns gesetzt haben.“

Ohne Beschäftigung von billigen Arbeitskräften würden viele Wirtschaftszweige in Europa komplett zusammenbrechen. Die einzige Reaktion der italienischen Regierung durch Innenminister Roberto Maroni war die Verleihung der Aufenthaltsgenehmigung für die verletzten ArbeiterInnen aus humanitären Gründen. Diejenigen ArbeiterInnen, die nicht verletzt wurden, erhielten jedoch keinen anderen Status.

Der Aufstand in Rosarno zeigt, dass Widerstand von MigrantInnen möglich ist und dass ihr Ruf nach Repräsentation im öffentlichen Diskurs und in der Geschichte immer lauter wird. Dennoch offenbart sich auch eine neue Entwicklung im Grenzregime der europäischen Union. In Rosarno mussten nicht erst Sicherheitskräfte die MigrantInnen zurückschlagen und aus Rosarno vertreiben. Es waren die Bürgerinnen und Bürger, die aktiv zur „Waffe“ griffen und ihre Selbstjustiz gegenüber den MigrantInnen verübten. Die soziale Kontrolle der neuralgischen Punkte der Migration wird sukzessive an die Zivilbevölkerung übertragen. Jeder kann mitmachen, jeder sich an der Hetze gegenüber MigrantInnen beteiligen und muss keine juristischen Konsequenzen befürchten. Für MigrantInnen bedeutet dies, dass sie erstens keine Solidarität in den weißen Mehrheitsgesellschaften zu erwarten haben und dass sie zweitens eigenständig ihre sozialen Kämpfe prägen müssen.

Der Perspektivwechsel
Der politische Kampfbegriff der „Festung Europa“ gerät dadurch ins Wanken. Die Grenzen von Europa sind nicht mit Mauern verschlossen, vielmehr gelingt es MigrantInnen eigenständig nach Europa einzureisen und die Europäische Union gewährt auch vielen MigrantInnen die Einreise, um sie billig beschäftigen zu können. Europäische Migrationspolitiken scheitern immer wieder, weil MigrantInnen diese aktiv unterlaufen. Schon Yann Moulier Boutang hatte 1993 gesagt, dass „auch wenn sich Myriaden von Experten und Beamten in den Behörden und staatlichen und internationalen Einrichtungen mit der Emigration beschäftigen, haben sie keine Ahnung von dieser (...) Autonomie der Migrationsflüsse. Sie haben vielmehr die Vorstellung, dass alle miteinander verbundenen Faktoren und Phänomene auf die Wirtschaftspolitik zurückzuführen und daher nur Gegenstand der verwaltungsmäßigen Regulierung wären.“

Das Konzept der Autonomie der Migration ist ein Ansatzpunkt für eine eigenständige Praxis der MigrantInnen. Diese hat ihren Ursprung im italienischen Operarismus, zu derem wichtigstem Vertreter Antonio Negri gehört. Unter Autonomie wird einerseits die Unabhängigkeit vom Kapital und andererseits die Unabhängigkeit von Parteien und Gewerkschaften gesehen. In Anlehnung an das kommunistische Manifest, schreiben Antonio Negri und Michael Hardt in Empire von einem Gespenst, das in der Welt umhergehe. Das Gespenst der Migration (Negri/Hardt 2002: 225).

In den heutigen Debatten um Migration dient die Autonomie der Migration als Perspektivwechsel. MigrantInnen sind nicht nur Opfer, sondern auch Akteure. Eine Steuerung der Migration, die sich nach ökonomischen Kriterien ausrichtet, ist im Scheitern begriffen, weil sie das subjektive Moment der Migration vollkommen vernachlässigt. Dies haben die Migrantinnen und Migranten in der Geschichte immer wieder bewiesen, auch wenn die offizielle Geschichtsschreibung dies gerne unter den Tisch fallen lässt. Der damalige Sklavenaufstand in Haiti, die Kämpfe gegen die Abschiebelager in Lesbos und Lampedusa und die Aufstände von migrantischen ArbeiterInnen in Frankreich und Italien zeigen, dass die Migration kein Gespenst ist, sondern eine Realität mit der sich die Europäische Union endlich fernab der militaristischen Einwanderungsbekämpfung auseinander setzen muss. Denn der Spruch „Kein Mensch ist illegal“ hat an Aktualität nichts eingebüßt.

Literatur

  • Bojadzijev, Manuela (2008): Die windige Internationale
  • Fanon, Frantz (1981): Die Verdammten diese Erde, Frankfurt am Main
  • Hardt, Michael; Negri, Antonio (2002): Empire
  • Moulier Boutang, Yann (1993): Interview mit Yann Moulier-Boutang, Paris. Aus: „razza operaia“; Padova edizioni, Mai 1992, in: Materialien für einen neuen Antiimperialismus, 5, Thesen zur Rassismusdebatte: Strategien 
     

Maximilian Pichl studiert Rechts- und Politikwissenschaften an der Goethe-Universität in Frankfur/M. Er ist aktiv im Arbeitskreis Kritischer JuristInnen und als Stipendiat in der AG Migration der Heinrich-Böll-Stiftung.