Superwahljahr 2009: Und was ist mit der Integrationspolitik?

2009 ist für Deutschland ein Superwahljahr. Politische Präferenzen konnten und können zum Ausdruck gebracht werden bei der Bundestagswahl im September, bei 8 Kommunal-, 5 Landtagswahlen und nicht zuletzt bei der Europawahl am 7. Juni. Die Parteien werben vor allem mit ihrer Kompetenz zur Bewältigung der Wirtschafts- und Finanzkrise.

 

Keine Rettung ist ihnen im Wahljahr zu teuer. Doch wie halten sie es mit gesellschaftspolitischen Themen wie der Inklusion und Integration von MigrantInnen und Minderheiten? Immerhin haben fast 20 Prozent der deutschen Bevölkerung einen Migrationshintergrund, etwa die Hälfte von ihnen besitzt den deutschen Pass und will voraussichtlich auch wählen gehen. Welchen Wert messen die Parteien den Problemen dieser BürgerInnen bei, welche gesellschaftspolitischen Angebote machen sie und welche Problemlösungen bieten sie an? 

Im Blog der Heinrich-Böll-Stiftung zur Bundestagswahl kommentieren u.a in der Kolumne "Der tägliche Wahlsinn" StipendiatInnen mit Migrationshintergrund des Journalismus-Programms "Medienvielfalt anders" den Wahlkampf.

 

Filiz Keküllüoglu hat Politiker und Politikerinnen verschiedener Parteien zu ihrer Bewertung der Integrationspolitik der Großen Koalition ihren Prioritäten für die Einwanderungs- und Integrationspolitik befragt.

 

Filiz Keküllüoglu studiert seit September 2006 Politikwissenschaft und öffentliches Recht an der Universität Mannheim. Sie ist Stipendiatin im Journalismus-Programm "Medienvielfalt anders" der Heinrich Böll Stiftung.

 

 

INTERVIEW mit

Lale Akgün, SPD
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Wolfgang Bosbach, CDU
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Monika Lazar, Bündnis90/Die Grünen
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Cem Özdemir, Bündnis90/Die Grünen
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Dr. Hans-Peter Uhl, CSU
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Josef Winkler, Bündnis90/Die Grünen
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