People of Color-Bewegungen in Deutschland und Europa

Refugee Strike Camp

von Andrea Meza Torres & Halil Can

Nach und nach ist zu beobachten, wie sich in Deutschland und Europa ein politisches Bewusstsein und Self-Empowerment als Kritik und gewaltloser Widerstand gegen Diskriminierung, Rassismus und Kolonialismus aus der People of Color-Perspektive formiert und vernetzt. Dabei steht an erster Stelle der Selbstbemächtigung die Überwindung der verinnerlichten Ohnmacht und Angst, das Brechen des Schweigens und die befreiende Empörung und Mündigwerdung. Damit einher geht das kollektive Empowerment in Selbstbestimmung. Es manifestiert sich in der Bildung von lokalen und übergreifenden Initiativen, Bündnissen und Netzwerken, ermöglicht auch dank der neuen Kommunikationstechnologien. Von den vielfältigen und zahlreichen Initiativen und Netzwerken of Color möchten wir folgende an dieser Stelle besonders hervorheben und verweisen zudem auf ihre Internetseiten.

Der »Flüchtlingsprotestmarsch« von Würzburg nach Berlin

Die prekäre soziale, rechtliche, politische und gesundheitliche Lage von Flüchtlingen und Asylbewerber_innen bedingt durch die Gewalt des alltäglichen, institutionellen und strukturellen Rassismus in Deutschland hat infolge nicht nur zu Verohnmächtigungen bis hin zu Verzweiflungstaten wie Suizid, aber auch zu Mordverbrechen in Haftanstalten (Beispiel: Oury Jalou) durch Staatsbeamte und zu rassistischer Gewalt auf der Strasse (Bespiel: Hoyerswerda) geführt, sondern ist auch eng verknüpft mit einer Geschichte ihres Empowerments und Widerstands.

Einen Höhepunkt in der Geschichte der Flüchtlingswiderstandsbewegungen in Deutschland bildet gegenwärtig der in Würzburg am 08.09.2012 begonnene und über mehrere bundesweite Stationen nach einem Monat in Berlin angekommene Flüchtlingsprotestmarsch. Auslöser für diese Protestbewegung war der Suizid von Mohammad Rashepar am 29.01.2012, eine Tat in Verzweiflung und Not eines Flüchtlings aus dem Iran, der bis dahin wie viele andere in einem Isolationsflüchtlingslager in einer ehemaligen Kaserne in Würzburg untergebracht war. Dem folgte ein bis heute anhaltender Protest von anderen Flüchtlingen in Isolationslagern mit vielfältigen Widerstands- und Protestformen vor Ort. Als die protestierenden Flüchtlinge mit ihren Forderungen kein Gehör fanden, beschlossen sie mit ihren Forderungen nach Berlin zu marschieren und sich Gehör zu verschaffen.

Angekommen in Berlin machen sie seitdem durch aufgeschlagene Zelte am Oranienplatz in Kreuzberg und als Hungerstreikende am Brandenburger Tor in Berlin-Mitte durch vielfältige widerständige Aktionsformen auf ihre Situation und ihre politischen Forderungen aufmerksam. Insofern ist dieser Flüchtlingsprotest in seinen Aktionsformen, seiner Zusammensetzung und Wirkung als Empowerment- und Widerstandsstrategie einzigartig in der Widerstandsgeschichte von People of Color in Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg. Von daher bildet er auch einen historischen Wendepunkt für People of Color und birgt in sich die Option und Hoffnung für die Formierung einer breiten politischen People of Color-Bewegung in Deutschland, die tiefgreifend und nachhaltig den politisch-gesellschaftlich dominanten Diskurs im Hinblick auf die Frage, in was für einer Gesellschaft leben wir und in was für einer Gesellschaft wollen wir zukünftig zusammen leben, wenn es darum geht, real und nicht nur auf dem Papier für alle als gleichberechtigte Bürger_innen Gleichheit und die gleichberechtigte, inklusive Verteilung von und Teilhabe an Ressourcen und Privilegien zu ermöglichen.

Was den Flüchtlingsprotest auszeichnet ist, dass sie ihren Ungehorsam, ihr Schweigenbrechen und Sichtbarwerden gewaltlos ausüben, dafür aber diesen selbstbewusst, selbstbemächtigt, willensstark und konsequent durchsetzen und dabei zugleich wohl wissend und kompromisslos alle möglichen Widrigkeiten, Benachteiligungen, Schikanen, Entbehrungen, Verluste und weitere Entrechtungen in Kauf nehmen. Ideelle, politische und materielle Unterstützung erhalten sie insbesondere von antirassistischen linken Personen und Gruppen, aus der Nachbarschaft, aber auch vom Bezirksbürgermeister von Friedrichshain-Kreuzberg, der das Flüchtlingszeltlager auf dem Oranienplatz duldet.

Mittlerweile haben die Medien ihr Schweigen gebrochen und berichten über den Protest und den Hungerstreik und machen so auf die desaströse Lage der Flüchtlinge in Deutschland aufmerksam. Jedoch hüllt sich die Politik nach wie vor weitgehend in Schweigen, eine vermeintliche Strategie der Nichtbeachtung und Untätigkeit, mit der wohl die Hoffnung gehegt wird, dass sich das Problem wetterbedingt und durch das Schwinden der Widerstandskräfte von selbst löst. Zwar wird berichtet, dass mittlerweile die Bundesbeauftragte für Migration und Integration ins Gespräch mit den protestierenden und hungerstreikenden Flüchtlingen getreten ist. Dennoch wird abzuwarten sein, wie die politisch verantwortlichen Repräsentant_innen auf die Hauptforderungen der Flüchtlinge reagieren werden. Ihre Forderungen lauten:

  • Abschaffung der Residenzpflicht,
  • Schließung aller Flüchtlingslager und Beendigung der Lagerunterbringung,
  • Abschaffung der Gutscheinregelung und
  • Verkürzung der Dauer der Asylverfahren.

Für die Organisierung und politische Mobilisierung wie auch Dokumentation, vernetzende Kommunikation und medienwirksame Öffentlichkeitsarbeit ihrer Aktionen haben sich die Flüchtlinge die Möglichkeiten klassischer (The Voice of Refugees and Migrants-Zeitung der KARAWANE für die Rechte der Flüchtlinge und MigrantInnen), aber vor allem auch der neuen sozialen Medien effektiv bedient.

Die Bewegung und politische Partei »Les Indigènes de la République«

An dieser Stelle möchten wir eine Bewegung aus Frankreich, nämlich »Les Indigènes de la République«, näher betrachten, denn diese Bewegung hat sich vor Kurzem zu einer dekolonialen politischen Partei erklärt. Diese Bewegung startete in Paris im Januar 2005 mit dem Manifest »Nous sommes les Indigènes de la République« (»Wir sind die Indigenen der französischen Republik«) und thematisierte die ungleichen Lebensbedingungen von Menschen in den Vororten von Paris ausgehend von einer Rassismus-Kritik. Wichtig ist zu klären, dass im französischen Kontext das Wort Indigènes das bezeichnet, was Ramón Grosfoguel (im anglofonen Kontext) »colonial/racial subjects of empire« (Grosfoguel, 2004) nennt. Denn – historisch betrachtet – bezeichnet der Begriff »Indigènes« Gruppen, welche vom französischen Imperium kolonisiert wurden. Während der französischen Kolonialzeit gab es offiziell die Bezeichnung »Indigènes«, das heißt Menschen, welche aufgrund ihrer Religion und/oder Kultur kolonisiert wurden und die schwersten Arbeiten erledigen mussten.

Im frankofonen Kontext wurde der Begriff »Indigènes« für Menschen verwendet, deren Hautfarbe nicht weiß, deren Glaube nicht christlich und deren Abstammung nicht europäisch war (Bouteldja, 26.10.2011). Die zivilisatorische Mission rechtfertigte diese Praxis. Es gab einen »Code de l’indigènat«, der diesen Status gesetzlich verankert hat. Während heutzutage in anderen Kontexten (wie etwa in Lateinamerika oder den USA) die Begriffe »indígenas« oder »indigenous peoples« verwendet werden, um Gruppen zu beschreiben, welche in ihrem Land kolonisiert wurden (wie etwa auf dem amerikanischen Kontinent oder in Australien), bezeichnen sich heutzutage diejenigen Menschen selbst als »Indigènes«, die oder deren Eltern aus den ehemaligen französischen Kolonien stammen und in Frankreich (la République) leben. »Les indigènes de la République« sind diejenigen, welche der postkolonialen Migration entstammen und die französische Staatsbürgerschaft besitzen. Deshalb bringt die Bewegung und politische Partei von »Les Indigènes« etwa Menschen aus Nordafrika (Muslim_innen und Araber_innen), Schwarze Menschen aus Afrika und von den karibischen Inseln Martinique, Guadeloupe und La Réunion, welche mit der Geschichte der Sklaverei verbunden sind, zusammen. All diese Gruppen werden bei »Les Indigènes« vertreten und kämpfen gemeinsam gegen den strukturellen Rassismus, der aus dem französischen Imperialismus stammt.

Indem sie ihre Lage als rassifizierte Menschen innerhalb einer europäischen Nation klarmachen, bringen sie zum Ausdruck, wie heutzutage koloniale Machtbeziehungen in den europäischen Metropolen reproduziert werden (Bouteldja, 2011). In den Worten von Grosfoguel, sind europäische Metropolen als „Mikrokosmos der Imperien“ zu bezeichnen (Grosfoguel, 2012), in denen die Kolonialität - trotz gleicher Staatsbürgerschaftsrechte - reproduziert wird. Diese Thematisierung des strukturellen Rassismus als Mechanismus, welcher die soziale Gleichheit verhindert, wurde zum Hauptfokus der Partei. Die Bewegung von »Les Indigènes« erklärt sich als antirassistisch, antikolonialistisch, antiimperialistisch und somit als antizionistisch, wobei viele verbindende Punkte mit der Linken sichtbar werden. Allerdings artikulieren sich »Les Indigènes« von einer Kritik des Rassismus aus, womit die Frage der sozialen Klasse in den Hintergrund rückt. Auch positionieren sich »Les Indigènes« gegen eine Ideologie des Universalismus sowie eines weißen politischen Feldes, welches rassistische Strukturen auch in den linken Bewegungen reproduziert. Die antizionistische Positionierung von »Les Indigènes«, welche die Lage im Nahen Osten als eine Fortsetzung des Kolonisationsprozesses sieht, hat nicht zuletzt einige Spaltungen mit linken Bewegungen zur Folge gehabt.

Das Netzwerk »Decoloniality Europe«

Nachdem wir Beispiele von Bewegungen aus Deutschland und Frankreich dargestellt haben, möchten wir im Folgenden ein Netz darstellen, welches Bewegungen sowie kleinere Kollektive aus unterschiedlichen europäischen Nationen, die gegen strukturellen Rassismus im Kontext der postkolonialen Migration kämpfen, vernetzt: »Decoloniality Europe«. Dieses Netz verbindet Bewegungen, die sich in lokalen europäischen Kontexten herausgebildet haben. Das Ziel ist, die Gemeinsamkeiten dieser Bewegungen herauszustellen und somit den strukturellen Rassismus auf europäische Ebene zu bekämpfen. So verbindet »Decoloniality Europe« unter anderem »Les Indigènes de la République« (Frankreich), »Black Europe« (Holland), »Islamic Human Rights Commission« (UK), »Tolerace« (Portugal), »Kollektiv von Roma/Muslime« (Madrid), »Kollektiv von People of Color« (Frankfurt) und die »Decolonial Group Berlin« (Berlin). Hier wird versucht, verschiedene Perspektiven zusammenzubringen.

»Black Europe« bezieht sich zum Beispiel auf die Tatsache, dass Schwarze Menschen, welche in Holland geboren sind und Europa nie verlassen haben, als »Migrant_innen« gekennzeichnet werden – Kwame Nimako verweist auf diese Praxis als Rassismus gegenüber europäischen Menschen, die nicht als solche akzeptiert werden. Hier erweist sich »Black Europe« als nah an dem Plädoyer von »Les Indigènes«, denn sie artikulieren sich von Holland aus im Kontext der Geschichte der Sklaverei und der darauf folgenden Migrationsbewegungen aus Suriname (einer ehemaligen holländischen Kolonie) nach Holland und fokussieren das Schicksal der jüngeren Generationen. Die »Islamic Human Rights Commission« tut dies im Rahmen des zunehmenden antimuslimischen Rassismus in Großbritannien. »Tolerace« macht Forschung über Rassismus in Portugal und arbeitet an dekolonialen Perspektiven von weißen Menschen, die sich dem Kampf der Rassialisierten anschließen. Das Kollektiv aus Frankfurt drückt eine Perspektive Schwarzer Deutscher aus; die »Decolonial Group Berlin« umfasst verschiedene Blicke von Menschen, die in Berlin leben und aus verschiedenen Ländern Lateinamerikas (wie etwa Mexiko, Peru, Bolivien und Kuba) und Spanien stammen sowie von weißen dekolonialen Deutschen, welche sich dem Kampf der Rassialisierten anschließen.

Das »Kollektiv von Roma/Muslime« aus Madrid beschäftigt sich mit Rassismen gegen Roma und Muslim_innen in Spanien aus einer historischen und gegenwärtigen Perspektive. All diese Bewegungen produzieren Epistemologien, welche aus der Erfahrung von Menschen, welche Rassismus in Europa erleben, stammen und den Universalismus als Denkstruktur sowie die ökonomischen Folgen des Rassismus bekämpfen wollen. Allerdings sind die Mehrheit der hier genannten Gruppen nicht nur für »People of Color« offen; das heißt, dass das Prinzip des geschützten Raumes hier nicht im Vordergrund steht. Der Fokus liegt eher auf dem Zusammenbringen von Menschen, die sich epistemologisch und praktisch im Sinne einer Dekolonisierung engagieren und »dekolonial« denken.

 

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Andrea Meza Torres & Halil Can