Politische Partizipation & Repräsentation in der Einwanderungsgesellschaft

Politische Partizipation & Repräsentation in der Einwanderungsgesellschaft

Dossier Politische Partizipation & Repräsentation in der Einwanderungsgesellschaft
von
Daniel Volkert, Cihan Sinanoglu und Olga Drossou
Heinrich-Böll-Stiftung
Veröffentlichungsort: Berlin
Veröffentlichungsdatum: 2011
Seitenzahl: 45
Lizenz: CC-BY-NC-ND
Alle Ausgaben: Dossier

Die Gesellschaften in Europa werden durch zunehmende Mobilität und fortgesetzte Einwanderung immer vielfältiger. Nicht zuletzt aufgrund der wachsenden Anzahl der MigrantInnen in Folge des demografischen Wandels ist ihre soziale sowie ihre politische Integration durch gleichberechtigte Teilhabe an den politischen Entscheidungsprozessen eine Herausforderung für die Legitimität der europäischen Demokratien.

Im Hinblick auf die politische Inklusion der EinwanderInnen finden sich in den EU-Staaten sehr unterschiedliche institutionelle Arrangements, die sich auf das Ausmaß der Beteiligung und der Einflussnahme von MigrantInnen mehr oder weniger förderlich auswirken. Parallelen, aber auch gravierende Unterschiede bestehen nach wie vor bei der Einräumung von demokratischen Grundrechten wie dem Wahlrecht. Während das allgemeine Wahlrecht, mit wenigen Ausnahmen, generell den eigenen StaatsbürgerInnen vorbehalten ist, genießen BürgerInnen aus EU-Mitgliedsländern das kommunale Wahlrecht in allen anderen EU-Ländern. Hingegen sind in einigen EU-Ländern EinwanderInnen aus Drittländern immer noch vom Kommunalwahlrecht ausgeschlossen. Deutschland gehört dazu.

Demokratische Wahlrechte sind für die Teilhabe und Integration von MigrantInnen elementar. Auch Deutschland wird sich hier bewegen müssen. Die Koppelung von Wahlrechten an die Staatsangehörigkeit kann in den Einwanderungsgesellschaften des 21. Jahrhunderts nicht mehr als Prinzip gelten. Bereits heute hat jeder fünfte in Deutschland lebende Mensch einen Migrationshintergrund; in mehreren Großstädten sogar jedes zweite Kind. Viele von ihnen besitzen nicht die Staatsbürgerschaft. Sollen sie ausgeschlossen bleiben?

Dieses Dossier beleuchtet Aspekte der politischen Partizipation und Inkorporation von Menschen mit eigener oder familiärer Migrationsgeschichte. Welche Möglichkeiten haben sie, ihre Interessen politisch zur Geltung zu bringen und wie nutzen sie sie? Welche Potentiale und welche Sichtweisen bringen sie ein? Welche Hindernisse stellen sich ihrer Beteiligung entgegen und wie können sie beseitigt werden?

 

Inhaltsverzeichnis: 

  • Formen politischer Teilhabe & Repräsentation
    Im ersten Teil geht es um die Partizipation von Menschen mit Migrationshintergrund Gremien und Organisationen wie Stadträte, Ausländer- und Integrations(bei)räte und Gewerkschaften.
  • Politisches Engagement konkret
    In zweiten Teil kommen politisch Aktive selbst zu Wort und beantworten Fragen nach ihren Beweggründen, ihrem Selbstverständnis sowie ihren Erfahrungen und Wünschen.
  • Politische Partizipation in Europa
    Im dritten Teil wird der Blick auf die Policies und Erfahrungen europäischer Nachbarländer zugunsten der Partizipation und Repräsentation vom Menschen mit Migrationshintergrund geworfen.