Auslagerung von Asylverfahren – Chance oder Risiko? Analyse Die Auslagerung von Asylverfahren in Drittstaaten ist ein umstrittenes Konzept, das immer wieder politisch diskutiert wird. Marcus Engler gibt einen Überblick über Ziele, Modelle wie in Australien oder Italien, zentrale Kritikpunkte sowie den aktuellen Stand der Debatte in Deutschland. Von Marcus Engler
Weltflüchtlingstag 2024: Gegensteuern vor dem Schiffbruch Kommentar Migration und Flucht stehen in der EU wieder ganz oben auf der Agenda. Dabei geht es weniger darum, Probleme zu lösen und das Leid der Menschen auf der Flucht zu adressieren, sondern vor allem darum zu verhindern, dass Geflüchtete ihren Fuß auf europäischen Boden setzen. Das schadet den Schutzsuchenden und dem politischen Klima. Von Neda Noraie-Kia
Flüchtlingsschutz in Europa: Aktuell geschwächt, in Zukunft ausgehöhlt? Analyse Die EU-Kommission, das Parlament sowie die Mitgliedsländer verhandeln über eine Reform der gemeinsamen Asylpolitik. Das umfangreiche Reformpaket enthält eine Vielzahl von Gesetzesvorschlägen, die massive Folgen für Asylsuchende hätten.
Asyl-Debatte: „Die demokratische Mitte rückt nach rechts“ Interview Mehr Abschiebungen, Grenzverfahren, Auslagerung des Flüchtlingsschutzes: In der gegenwärtigen Asyl-Debatte geht es kaum um tatsächliche Lösungen. Karl Kopp, Leiter der Europaabteilung von Pro Asyl, warnt davor, rechte Positionen in der Asylpolitik zu übernehmen. Stattdessen müsse geltendes Völkerrecht durchgesetzt werden. Von Christian Jakob
Weltflüchtlingstag 2023: Verantwortung lässt sich nicht abschieben Kommentar Der Weltflüchtlingstag ist ein guter Tag, um uns einen Überblick über die brutale Realität an unseren EU-Außengrenzen zu verschaffen. Wir können uns der Verantwortung für Humanität nicht entziehen oder Verantwortung auslagern. Von Neda Noraie-Kia
Das drohende Ende des Flüchtlingsschutzes in Europa – Die GEAS-Reform und ihre Folgen Analyse Die EU-Innenminister:innen beraten über die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems, wodurch Grenzverfahren und Inhaftierungen von Schutzsuchenden an den EU-Außengrenzen drohen. Der Historiker Sascha Schießl analysiert die geplante Reform und warnt vor einer faktischen Abschaffung des Rechts auf Asyl. Von Sascha Schießl
Rechtsstudie: Zusammenfassung der Ergebnisse In Kürze Die Rechtsstudie "Das Recht zu schützen" untersucht die rechtlichen Möglichkeiten für die Aufnahme von Schutzsuchenden von Städten und Kommunen im föderalen Mehrebenensystem. Hier werden die wichtigsten Ergebnisse zusammengefasst. Von Dr. Helene Heuser
Leben retten und schützen ist eine humanitäre Verpflichtung Vorwort Leben retten und schützen ist keine Option, sondern eine humanitäre Verpflichtung. Eine auf Partnerschaft und Kooperation basierte Zusammenarbeit zwischen europäischen, nationalen und kommunalen Institutionen könnte einen Paradigmenwechsel in der europäischen Flüchtlingspolitik einläuten. Von Mekonnen Mesghena
Das Recht zu schützen Rechtsstudie Die vorliegende Rechtsstudie von Dr. Helene Heuser bringt Licht in das Dickicht aus internationalen und nationalen Richtlinien, Gesetzen und Verordnungen und zeigt die Möglichkeiten der Kommunen als Akteure der Migrations- und Flüchtlingspolitik. In den Warenkorb pdf
Rechtsstudie: "Das Recht zu schützen" Executive Summary Die Länder und Kommunen spielen eine wichtige Rolle für den demokratischen Staatsaufbau – nicht nur als rechtsumsetzende Ebenen, sondern auch als politisch transformative Kraft. Sie dürfen eine deutlich sichtbare proaktive Aufnahmepolitik verfolgen. Von Dr. Helene Heuser
