Mittendrin oder nur irgendwie dabei? Die Rolle von Menschen mit Migrationshintergrund in der Kommunalpolitik

Mittendrin oder nur irgendwie dabei? Die Rolle von Menschen mit Migrationshintergrund in der Kommunalpolitik

REIHE Was ist der deutsche Traum? Bildung, Integration, Aufstieg

Mittendrin oder nur irgendwie dabei? Die Rolle von Menschen mit Migrationshintergrund in der Kommunalpolitik 

Mittwoch, 29. Juni 2011, 09.00 - 18.00 Uhr Heinrich-Böll-Stiftung, Schumannstr. 8, Berlin-Mitte

Veranstalter: Heinrich-Böll-Stiftung in Zusammenarbeit mit der Stiftung Mercator und dem Max-Planck-Institut zur Erforschung multireligiöser und
multiethnischer Gesellschaften (MPI-MMG)

Neben der Beteiligung am Arbeitsmarkt gehört die Teilhabe am politischen Leben zu den wichtigen Indikatoren für die gesellschaftlicheIntegration von Einwanderinnen und Einwanderern im öffentlichen Leben einer Gesellschaft. Immerhin fast 20% der Bevölkerung in Deutschland haben einen Migrationshintergrund. In Parteien, Parlamenten und politischen Ämtern sind sie weiter weniger präsent.

Die Tagung fragt deshalb nach der Repräsentanz von Menschen mit Migrationshintergrund in der deutschen Politik und schaut dabei insbesondere auf die Ebene der Lokalpolitik, die häufig als „Schule der Demokratie“ bezeichnet wird.

Im Rahmen der Konferenz werden erstmals die Ergebnisse der Studie „Einwanderer und Einwanderinnen in den Räten deutscher Städte“, die vom Max-Planck-Institut zur Erforschung multireligiöser & multiethnischer Gesellschaften in Zusammenarbeit mit der Heinrich-Böll-Stiftung durchgeführt wurde, vorgestellt und diskutiert.

Welche Strategien taugen, um die Vielfalt in der Politik zu steigern? Kann die formelle Beteiligung am politischen System in Zeiten allgemeinen Verdrusses an der klassischen Politik überhaupt Motor der Integration sein? Was bedeutet es für die Legitimität der Politik, wenn sie mit der wachsenden Vielfalt in der Bevölkerung, gerade der Großstädte nicht mithält?

Die Studie in Kurzfassung    Infografik   

Biografien der ReferentInnen

Programm

09.00 Anmeldung

09.30 Begrüßung

  • Ralf Fücks – Vorstand Heinrich-Böll-Stiftung
  • Michael Schwarz – Leiter Kompetenzzentrum Internationale Verständigung Stiftung Mercator

09.45 Vorstellung der Studie: Einwanderinnen und Einwanderer in den Räten deutscher Großstädte

Die Studie untersucht erstmals bundesweit die Präsenz von Menschen mit Migrationshintergrund in den Parlamenten deutscher Großstädte. Sie zeigt, dass die Repräsentanz von Migrant/innen erschreckend gering ist. Welche Rolle spielen Kommunalpolitiker/innen mit Migrationshintergrund? Welche Wege haben sie in die Parlamente geführt? Wo sehen sie Barrieren?
Prof. Dr. Karen Schönwälder, Cihan Sinanoglu, Daniel Volkert, – Max-Planck-Institut zur Erforschung multireligiöser und multiethnischer Gesellschaften (MPI-MMG)

10.30 Kommentar und Diskussion

  • Prof. Dr. Thomas Saalfeld – Otto-Friedrich-Universität Bamberg

11.30 Kaffeepause

12.00 Gespräch: Ganz normale Volksvertreter/innen?

Welche Rolle spielen Politiker/innen mit Zuwanderungsgeschichte in Deutschland? Sind sie in erster Linie Expert/innen für Migrationsthemen? Mit welcher Motivation haben sie sich um ihr Mandat beworben? Welche Förderung haben sie erfahren, mit welchen Schwierigkeiten hatten sie zu kämpfen?

  • Canan Bayram – Mitglied des Berliner Abgeordnetenhaus (Bündnis 90/Die Grünen)
  • Ergun Can – Stadtrat Stuttgart (SPD), Vorsitzender Netzwerk türkeistämmiger MandatsträgerInnen
  • Dr. Ezhar Cezairli – Stadtverordnete Frankfurt/Main (CDU)
  • Niombo Lomba – Stadträtin Stuttgart (Bündnis 90/Die Grünen)

13.00 Mittagessen

14.00 Vortrag: Partizipieren, aber wie?

Zur Artikulation und Durchsetzung der Interessen von Migrant/innen haben sich zahlreiche Foren etabliert: der Integrationsgipfel, Integrationsräte, die Deutsche Islam Konferenz, etc. Welche Rolle spielen diese Einrichtungen in der parlamentarischen Demokratie?
Dr. Markus Linden – Universität Trier

anschließend Diskussion

15.00 Gespräch: Die Partizipation der «Newcomer»: internationale Erfahrungen

Wie ist es um die Repräsentanz von Migrant/innen in den politischen Systemen anderer Länder bestellt? Welche Rahmenbedingungen erscheinen im Vergleich zur Situation in Deutschland förderlich, welche eher hinderlich?

  • Dr. Laure Michon – Department of Research and Statistics, unicipality of Amsterdam, NL
  • Prof. Dr. Marco Giugni – Department of Political Science, Uiversity of Geneva, CH

16.00 Kaffeepause

16.30 Podiumsgespräch: «Be Berlin!» – Politische Partizipation von Migrant/innen in der Hauptstadt

Berlin gilt als Stadt mit einem hohen Anteil von Abgeordneten mit Migrationshintergrund. Taugt Berlin als Vorbild für andere Städte? Was kann getan werden, um die Repräsentanz weiter zu stärken? Welche Rolle spielen Parteien,Vereine, Gewerkschaften und migrantische Organisationen?

  • Renate Künast – MdB, Kandidatin für das Amt der Regierenden Bürgermeisterin von Berlin, Bündnis 90/Die Grünen
  • Prof. Dr. Karen Schönwälder – Max-Planck-Institut zur Erforschung multireligiöser und multiethnischer Gesellschaften
  • Safter Cinar – Beauftragter für Migrations- und Integrationsfragen des DGB Berlin-Brandenburg
  • Günter Piening – Beauftragter für Integration und Migration in Berlin

18.00 Verabschiedung und Ende

Fachinformationen: Stephan Ertner, E-Mail: bildung@boell.de, T 030-28534-410


Die Tagung findet statt im Rahmen des Programms «Was ist der deutsche Traum? Bildung – Integration – Aufstieg»

  

Illustration: drushba

 

Was ist der deutsche Traum? Bildung, Integration, Aufstieg
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