Europa

The murder of George Floyd amidst of a global pandemic has triggered a global conversation among the Black diaspora and its progressive allies. In the editorial for our #BlackLivesMatter focus, award-winning journalist Gary Younge analyses the current debates in the U.S. and in Europe.

Ohne Menschen aus dem Ausland, die eine Vielzahl von Aufgaben übernehmen, würde die deutsche Wirtschaft lahm liegen. Doch unter welchen Bedingungen arbeiten sie? Und wie wirkt sich Erwerbsmigration in den Herkunftsländern aus?

Die Auslagerung von Asylverfahren in Drittstaaten ist ein umstrittenes Konzept, das immer wieder politisch diskutiert wird. Marcus Engler gibt einen Überblick über Ziele, Modelle wie in Australien oder Italien, zentrale Kritikpunkte sowie den aktuellen Stand der Debatte in Deutschland.

Viele Arbeiten, für die sich in Deutschland nicht genügend Einheimische finden, werden von Migrant*innen übernommen. In seinem Buch „Ganz unten im System“ gibt der Autor Sascha Lübbe Einblicke in den Arbeits- und Lebensalltag dieser Menschen und analysiert das System, das hinter ihrer Ausbeutung steht.

Migration und Flucht stehen in der EU wieder ganz oben auf der Agenda. Dabei geht es weniger darum, Probleme zu lösen und das Leid der Menschen auf der Flucht zu adressieren, sondern vor allem darum zu verhindern, dass Geflüchtete ihren Fuß auf europäischen Boden setzen. Das schadet den Schutzsuchenden und dem politischen Klima.

Die EU-Kommission, das Parlament sowie die Mitgliedsländer verhandeln über eine Reform der gemeinsamen Asylpolitik. Das umfangreiche Reformpaket enthält eine Vielzahl von Gesetzesvorschlägen, die massive Folgen für Asylsuchende hätten.

Mehr Abschiebungen, Grenzverfahren, Auslagerung des Flüchtlingsschutzes: In der gegenwärtigen Asyl-Debatte geht es kaum um tatsächliche Lösungen. Karl Kopp, Leiter der Europaabteilung von Pro Asyl, warnt davor, rechte Positionen in der Asylpolitik zu übernehmen. Stattdessen müsse geltendes Völkerrecht durchgesetzt werden.

Die EU-Innenminister:innen beraten über die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems, wodurch Grenzverfahren und Inhaftierungen von Schutzsuchenden an den EU-Außengrenzen drohen. Der Historiker Sascha Schießl analysiert die geplante Reform  und warnt vor einer faktischen Abschaffung des Rechts auf Asyl.

Der Angriffskrieg Russlands zwingt mehrere Millionen Menschen aus ihrer Heimat zu fliehen. Unter welchen Bedingungen und in welche Zielländer erfolgt die Flucht und warum entscheiden sich zwei Drittel der Vertriebenen, trotz der Lebensgefahr in der Ukraine zu bleiben? Eine Analyse der Historikerin und Doktorandin Veronika Weisheimer.

Die Uneinigkeit in der Asyl- und Flüchtlingspolitik der EU scheint durch den Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine zumindest zeitweise ausgesetzt: Europa nimmt Flüchtende aus der Ukraine unbürokratisch auf und gewährt ihnen Teilhabechancen. Dies kann wichtige Impulse für das bestehende Asylsystem liefern.