Von Stojan Gugutschkow
Die Situation bezüglich Zielesetzung und Umfang der Zuwanderung in den neuen Bundesländern stellt sich aufgrund der unterschiedlichen politischen und ökonomischen Rahmenbedingungen bis 1989 grundsätzlich anders dar als in den alten Bundesländern. Die von der DDR in befreundeten Ländern angeworbenen Arbeitskräfte unterlagen einem strikten Rotationsprinzip im Rahmen festgelegter Kontingente. Sie wurden ghettoisiert und waren zu einem Leben ohne Familie und Kinder verurteilt. Das führte nicht nur zu einem wesentlich niedrigeren Ausländeranteil, sondern auch zu einem gravierenden Mangel an Integrationsstrategien und -ansätzen, aber auch an Erfahrungen im Zusammenleben mit Ausländern im Osten Deutschlands.
Unter den gegebenen Umständen war vor allem Leipzig die Stadt in der DDR, die Ausländern eine gewisse Offenheit entgegenbrachte: Anlass nd Gelegenheit boten hierbei die zweimal im Jahr stattfindenden internationalen Messen, die Leipziger Universität, die traditionell Studenten und Studentinnen aus dem Ausland ausbildete, und das Herder-Institut als zentrale Einrichtung zum Erlernen der deutschen Sprache für alle ausländischen Studierenden in der damaligen DDR. So waren im Wende-Herbst 1989 in Leipzig ca. 12.000 Ausländer registriert - vor allem Vertragsarbeitnehmer aus Vietnam, Mosambik, Angola, Kuba und Polen sowie Studierende aus osteuropäischen und Entwicklungsländern und sowie AuslänrInnen, die mit DDR-Bürgern verheiratet waren.
Auch unter den veränderten gesellschaftlichen Rahmenbedingungen seit 1990 bekennen sich die LeipzigerInnen ausdrücklich zur Tradition ihrer europäischen Großstadt, die Jahrhunderte lang von Weltoffenheit und Toleranz geprägt und in der internationaler Austausch die Grundlage kultureller und ökonomischer Entwicklung war. Dies belegt der anhaltend hohe Stellenwert des Prädikates „weltoffen“ in ihrer Selbsteinschätzung der vergangenen Jahre.
Migrantische Bevölkerung in Leipzig heute
Derzeit sind in Leipzig rund 32.000 MigrantInnen aus 158 Ländern mit Hauptwohnsitz gemeldet. Mehr als 10.000 weitere Personen mit Migrationshintergrund leben in der Stadt. Der Anteil der MigrantInnen an der Wohnbevölkerung von 6,4 % erscheint im Vergleich zu westdeutschen Großstädten gering, ist aber im Osten Deutschlands der Spitzenwert. Ihre Zahl ist in Leipzig in den vergangenen Jahren von Jahr zu Jahr kontinuierlich angestiegen und hat sich seit Anfang der 1990er Jahre mehr als verdreifacht.
Auch die Zusammensetzung der migrantischen Wohnbevölkerung hat sich geändert. Neben den traditionell stark vertretenen Gruppen aus den ehemals sozialistischen „Brüderländern“ sind auch Bürger aus EU-Staaten und Flüchtlinge aus Krisenregionen unter den Top 10 zu finden. Die steigende Zahl der Zuwanderer ist auch ein Indiz für das integrationsfreundliche Klima in der Stadt Leipzig.
Stellenwert der Integrationsförderung
Die Stadt Leipzig hat frühzeitig den Stellenwert der Integrationsförderung erkannt. Als erste ostdeutsche Kommune hat sie bereits im Frühjahr 1990 die Stelle eines Ausländerbeauftragten geschaffen und dann zu einer eigenständigen Organisationseinheit ausgebaut. Seine Aufgaben sind im Aufgabengliederungsplan der Stadtverwaltung verankert. Das Referat Ausländerbeauftragter (RAB) arbeitet ämterübergreifend. Es hat den Auftrag, die Diskriminierung von Ausländern abzubauen und ihre allseitige partnerschaftliche Integration zu ermöglichen. Es versteht sich allerdings nicht lediglich als Interessenvertretung der Zugewanderten, sondern vielmehr als Dienstleister sowohl für Deutsche und Nicht-Deutsche in Leipzig als auch für die Verwaltung selbst.
Das RAB informiert und berät in allen Fragen des interkulturellen Zusammenlebens und der Integrationsförderung. Es vermittelt Kontakte und Kooperationen innerhalb und außerhalb der Stadtverwaltung, vernetzt bestehende Maßnahmen, koordiniert und unterstützt interkulturelle Vorhaben und hilft, neue Ideen zu realisieren. Dabei kooperiert es mit vielen städtischen Ämtern und Referaten, mit Vereinen, Verbänden und Initiativen, mit Kirchen und Religionsgemeinschaften, mit Schulen, Kindergärten und Jugendeinrichtungen, mit Künstlerinnen und Künstlern, mit Hochschulen und Medien. Das Spezifische und zugleich Besondere in der Tätigkeit des RAB ist das komplexe Fachwissen zu vielen Lebensbereichen der MigrantInnen, das mit dem ständigen Bemühen korrespondiert, sie in ihrer gesamten Lebenswirklichkeit wahrzunehmen. Die tiefe Kenntnis ihrer Situation und der interkulturellen Prozesse in ihrer Gesamtheit macht seine besondere Kompetenz aus.
In den 17 Jahren der Existenz hat sich da RAB entwickelt und sene inhaltlichen Schwerpunkte verändert. Während in den ersten Jahren Information und Beratung von einzelnen Migrantengruppen und die Ombudsfunktion im Vordergrund der Arbeit standen und in vielen Bereichen Pionierarbeit geleistet wurde, kommen heute die vernetzenden, koordinierenden, initiierenden, begleitenden und bewertenden Aktivitäten hinzu, die es für die Integrationsarbeit in der Kommune unverzichtbar machen. Das RAB hat sich somit zur Schnittstelle zwischen Verwaltung, Verbänden, Migranteninteressen und Öffentlichkeit, zu einem Kompetenzzentrum entwickelt, das in seiner Arbeit zunehmend als Leitstelle zur Steuerung der kommunalen Integrationsarbeit (Integrationsmanagement) fungiert.
Interkulturelle Szene
Parallel zur Etablierung des RAB als zentraler Anlaufstelle für Integrationsfragen hat sich in Leipzig in den vergangenen Jahren eine für ostdeutsche Verhältnisse breit gefächerte interkulturelle „Landschaft“ herausgebildet. Hierbei handelt es sich zum einen um Vereinigungen von MigrantInnen aus einem bestimmten Land, z. T. auch Grenzen überschreitend aus einer Region oder gar einem Erdteil, um eine Reihe religiöser Gemeinschaften, die sich in Leipzig seit Mitte der 1990er Jahre wieder bzw. neu etabliert haben, oder um zahlreiche deutsch-ausländische Gesellschaften, was bei der seit Jahrhunderten gepflegten Internationalität der Stadt nicht verwundert. Was fehlt, ist nach wie vor das in den alten Bundesländern seit Jahrzehnten gewachsene Engagement der großen Wohlfahrtsverbände in der Migrationsarbeit. Ausnahmen wie der Caritasverband in Leipzig bestätigen eher die Regel.
Die positiven interkulturellen Entwicklungen in der Stadt sollten allerdings nicht darüber hinweg täuschen, dass die Vereine auch in diesem Bereich seit Jahren mit finanziellen Schwierigkeiten zu kämpfen haben. Während das Vereinsleben „nach innen“ vielfach durch ehrenamtliches Engagement noch aufrechterhalten werden kann, lässt sich eine wirksame interkulturelle Arbeit ohne Einsatz öffentlicher Mittel nicht durchführen. Die Förderung interkultureller Vorhaben in Leipzig erfolgt v. a. über die Fachförderrichtlinie des RAB oder je nach inhaltlicher Ausrichtung bzw. Zielgruppe vereinzelt auch über andere Fachämter (Jugendamt, Sozialamt, Kulturamt, Referat für Gleichstellung von Frau und Mann). Städtische Zuschüsse ermöglichen zwar manch ein Vorhaben, von Kürzungen sind aber auch sie betroffen. Verschärfte Zugangsbedingungen und auch Kürzungen bei der Arbeitsförderung (ABM, SAM), die viele Vereine jahrelang beansprucht haben, erschweren zusätzlich ihre ohnehin problematische Situation. Größere Spielräume bei interkulturellen Projekten eröffnen hingegen Förderprogramme des Bundes und der EU (wie z. B. XENOS, CIVITAS, Entimon, „Soziale Stadt“, EFRE, URBAN II, LOS – Lokales Kapital für Soziale Zwecke), an denen sich auch Leipziger Vereine erfolgreich beteiligen.
Interkulturelle Veranstaltungen / Interkulturelle Wochen
Trotz der erschwerenden finanziellen Rahmenbedingungen machen es diese Vereine möglich – gemeinsam mit weiteren Einrichtungen, die nicht schwerpunktmäßig, aber doch wahrnehmbar in diesem Bereich agieren -, dass Monat für Monat der interkulturelle Veranstaltungskalender der Stadt durchschnittlich 70-80 Angebote für die Leipziger und ihre Gäste bereithält. Zu den Interkulturellen Wochen Ende September/Anfang Oktober, dem traditionellen Höhepunkt des interkulturellen Lebens in der Stadt, sind es in den letzten Jahren sogar 110-120 Veranstaltungen innerhalb von 14 Tagen! Rund 70 städtische und kirchliche Einrichtungen, Vereine und Initiativen waren im vergangenen Jahr daran beteiligt.
Beispiel: Interreligiöser Dialog in Leipzig
Angesichts nicht nachlassender Vorurteile und Vorbehalte gegenüber MigrantInnen bis hin zu ausländerfeindlichen und rassistischen Haltungen und Handlungen, die oft an der jeweils anderen, "fremden" Religionszugehörigkeit festgemacht werden - Stichworte: Antisemitismus und Islamophobie - erscheint beim Bemühen um interkulturelle Verständigung die Förderung des interreligiösen Dialogs unerlässlich.
In Leipzig finden seit Jahren Veranstaltungen mit interreligiöser Ausrichtung statt, oft im Rahmen der Interkulturellen Wochen oder der Internationalen Woche gegen Rassismus und in der Regel mit beachtlicher öffentlicher Resonanz. Dies verwundert nicht angesichts der ca. 25 Religionsgemeinschaften, die mehrheitlich von Migrant/-innen getragen werden. Die Stadt Leipzig geht davon aus, dass der Abbau der erwähnten Vorurteile und Vorbehalte und das möglichst konfliktarme interkulturelle Zusammenleben nur gelingen können, wenn Menschen unterschiedlichen Glaubens und verschiedener Herkunft einander begegnen, vom Anderen lernen und die MigrantInnen als gleichberechtigte Mitglieder unseres Gemeinwesens akzeptieren. Daher bemüht man sich, auch dem interreligiösen Dialog in Leipzig Impulse zu geben. Dies soll hier an drei Beispielen verdeutlicht werden:
a. Forum Muslime in den neuen Ländern
Am 24. Juni 2004 wurde im Neuen Rathaus in Leipzig ein „Forum Muslime in den neuen Ländern“ gegründet. Ziel des Forums ist es, Fragen des Zusammenlebens von Muslimen und Nichtmuslimen in den neuen Bundesländern kritisch und offen zu erörtern. Vorbereitet wurde die Gründung durch die Groeben-Stiftung, die in Zusammenarbeit mit dem Interkulturellen Rat in Deutschland und dem Rat der Türkeistämmigen Staatsbürger bereits das Deutsche Islamforum und weitere regionale Foren eingerichtet hat. In dem Forum arbeiten Muslime und Nichtmuslime aus den neuen Bundesländern (ohne Berlin) zusammen. Die meisten Muslime und Musliminnen im Osten leben in Leipzig (ca. 6.500 bis 7.000). Hier befinden sich seit 1997 das erste muslimische Gräberfeld und die größte Moschee in den neuen Ländern.
Insofern ist es kein Zufall, dass Leipzig Gastgeber nicht nur der konstituierenden Sitzung war, sondern auch die Oraganisation der nächsten Sitzungen und im Wechsel mit Erfurt die Koordination der Arbeit übernahm. Teilnehmende an dem Forum sind Vertretungen unterschiedlicher Islamzentren, Ausländerbeauftragte von Ländern und Kommunen, von Landeskirchen und -behörden, Wissenschaftler und andere Experten. Das Forum kommt zweimal im Jahr zusammen. Über den Koordinierungsrat der Islamforen in Deutschland ist es bundesweit vernetzt.
b. Interreligiöser Runder Tisch
Die Idee zu einem Interreligiösen Runden Tisch hat sich über einen längeren Zeitraum entwickelt. Zusätzliche Impulse dazu kamen auch vom bundesweit agierenden, von Dachverbänden von Christen, Juden und Muslimen getragenen und vom Bundesministerium des Innern geförderten Projekt "Weißt Du, wer ich bin?". Nach zwei Vorgesprächen konstituierte sich der Interreligiöse Runde Tisch am 22.06.2006. Er will Anregungen in die jeweiligen Gemeinden weitertragen, bestehende Initiativen stärken, Möglichkeiten des gegenseitigen Kennenlernens befördern und gemeinsame Projekte auch mit dem oben genannten bundesweiten Projekt umsetzen. Es finden zwei Zusammenkünfte im Jahr statt. Am Runden Tisch erfolgen keine Auseinandersetzungen mit religiösen Inhalten, diese bleiben in der Zuständigkeit der Glaubensgemeinschaften. Der städtische Ausländerbeauftragte koordiniert und moderiert die Sitzungen.
c. Veröffentlichungen
Ebenfalls dem interreligiösen Dialog dient die in Zusammenarbeit mit dem Referat und mit seiner Förderung durch das Interkulturelle Forum e.V. im Jahr 2005 herausgegebene Broschüre „Glaubenswelten in Leipzig. Religionen von Zuwanderern“, die die in Leipzig vertretenen Migrantenreligionen und -gemeinden detailliert beschreibt und bundesweit Beachtung findet. Eine weitere Broschüre dieses Vereins „Feste der Religionen in Leipzig“, einschließlich eines dazugehörigen Festkalenders, ist 2006 erschienen.
Beispiel: Stadtentwicklung
Der Übergang zu einer an die Förderung von Potenzialen orientierten Integrationspolitik wird in Leipzig vor allem bei den sozialräumlichen Ansätzen vieler Maßnahmen deutlich. Bedingt durch die dafür jeweils beanspruchten Förderprogramme, erfolgte die Umsetzung stets unter Einbeziehung des Amtes für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung (ASW). Insofern ist es nicht verwunderlich, dass das RAB in den letzten Jahren gerade mit diesem Amt eine sehr intensive, konstruktive und produktive Zusammenarbeit entwickelt hat, von der beide Seiten profitieren: das ASW dadurch, dass das Referat die integrationsrelevanten Projekte in den Programmgebieten qualifiziert, bewertet und begleitet, und das RAB dadurch, dass viele seiner Ideen und Anregungen erst durch die Förderprogramme realisiert werden können.
Das ASW hat die Integration von MigrantInnen als notwendigen und unverzichtbaren Bestandteil der integrierten Stadtentwicklung erkannt und berücksichtigt dies in Zielen, Strategien, Maßnahmen und Projekten in der Steuerung und Umsetzung der Förderprogramme. Es hat folgende Feststellungen für die Stadt- bzw. stadträumliche Entwicklung in Leipzig formuliert:
- Die Strategie der sozialen Integration schließt als Zielgruppen stets sowohl (benachteiligte) Deutsche als auch (benachteiligte) MigrantInnen ein.
- Die hohe wirtschaftliche Dynamik der Zuwanderer wird als Chance angesehen: die Förderung kleiner und mittlerer Unternehmen im EFRE - Programmgebiet wird von MigrantInnen sehr gut angenommen, Grundstückskäufe durch sie nehmen zu, weitere Investitionstätigkeit ist zu erwarten.
- Der fehlende Mittelstand in den Projektgebieten kann durch Zuzüge von MigrantInnen ausgeglichen werden und damit einen Beitrag zu besseren sozialen Durchmischung leisten.
- Als besondere Qualität des Leipziger Ostens (Programmgebiet „Soziale Stadt“) wird ein Schwerpunkt bei den vielfältigen internationalen Dienstleistungen und Gewerben gesehen, der in der Konkurrenz der Stadtteile gezielt entwickelt wird.
- Integrationsprojekte mit hoher Austauschintensität der beteiligten Akteure im Stadtentwicklungsprozess haben sich bewährt
- Der stabile Zuzug von MigrantInnen in den Leipziger Osten wird als Indiz für ihre Zufriedenheit am Standort gesehen.
- Interkulturelle Begegnung wird als notwendig und gleichzeitig als Bereicherung für einen sozial differenzierten Stadtteil gesehen.
- Entsprechend des Zieles der Schaffung selbsttragender Organisationen wird die Vernetzung von MigrantInnen sowie die Integration in bestehende Netzwerke besonders unterstützt.
- Die weitere Entwicklung und Durchführung von Integrationsprojekten wird als wichtig und notwendig angesehen und deren Finanzierung weiterhin über Fördermittel erfolgen. Kernproblem hierbei ist allerdings die Eigenmittelbereitstellung. Es müssen neue Wege zum Eigenmittelersatz gefunden werden.
Ausblick
Insgesamt kann gesagt werden, dass in Leipzig gute Integrationsansätze existieren, jedoch wird deren Umsetzung und Weiterentwicklung durch die bundes- und landesrechtlichen Rahmenbedingungen und die finanzielle Situation der Stadt erschwert. Während erstere durchaus positive Entwicklungen verzeichnen – siehe Zuwanderungsgesetz, Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz, angekündigter bundesweiter Integrationsplan, Förderprogramme des Bundes und des Landes u.a.m. – läuft die Stadt Gefahr, ihre gute Positionierung einzubüßen, wenn die städtische Wahrnehmung der Querschnittsaufgabe Integration vordergründig von Kürzungen betroffen werden sollte.
Dies gilt natürlich nicht nur für Leipzig. Auch abgesehen davon, dass die Zuordnung der Integrationsförderung zu den „freiwilligen“ Aufgaben der Städte äußerst problematisch ist, sollte immer wieder angemahnt werden, dass neben den "Pflichtaufgaben" auch diejenigen wahrzunehmen sind, bei denen durch die Nicht-Wahrnehmung die Folgelasten größer sein werden, als wenn die Aufgabe weiterhin wahrgenommen würde.
Anders ausgedrückt: Bei der Umsetzung aller Maßnahmen in den verschiedenen Handlungsfeldern der Integrationsförderung erscheint es unabdingbar, die Integration als notwendige Querschnitts- und Gesamtsteuerungsaufgabe kommunalen Handelns nicht nur anzuerkennen und aufzuwerten, sondern diese auch mit den dazu notwendigen Ressourcen auszustatten. Denn nicht zuletzt die viel diskutierten Ereignisse in Frankreich zeigen in bedrückend-anschaulicher Weise, wie sich Versäumnisse in der Integrationspolitik rächen und belegen damit die leider unter Sparzwängen oft ignorierte Warnung, dass die Kosten der Nicht-Integration wesentlich höher liegen, als der gezielte und koordinierte Aufwand zur Integrationsförderung.
Angesichts der Globalisierung der Wirtschaft und der demografischen Entwicklung müssen sich auch die Städte in den neuen Bundesländern - und hier v.a. Ballungszentren wie Leipzig - verstärkt den Herausforderungen der gegenwärtigen und zukünftigen Integration von MigrantInnen stellen, wollen sie im internationalen Wettbewerb der Städte und Regionen bestehen. Denn ein weltoffenes, integrationsfreundliches Klima und die interkulturellen Angebote einer Stadt sind „weiche“ Standortfaktoren, die man nicht unterschätzen darf.
Stojan Gugutschkow ist der Integrationsbeauftragte der Stadt Leipzig.