von Gitti Hentschel
Zeitgleich mit der deutschen EU-Ratspräsidentschaft hat das europäische Jahr der Chancengleichheit für alle begonnen. Es ist erfreulich, dass sich auch in der EU-Kommission die Erkenntnis breit gemacht hat, dass „die bloße Verkündung von Chancengleichheit und die Verabschiedung von Gesetzen“ nicht genügt, „um Chancengleichheit für alle in der Praxis durchzusetzen"1. Allerdings ist mit mageren 13,6 Millionen Euro, die die EU für die breite Palette zivilgesellschaftlicher AkteurInnen in allen 27 Mitgliedsstaaten zusammen bereit gestellt hat, gleichstellungspolitisch nicht der große Sprung nach vorn zu erwarten. Insbesondere wird unter einer deutschen Ratspräsidentschaft der formulierte Anspruch, „die komplexen Ungleichheitsmuster, denen bestimmte europäische Gruppen und Bevölkerungen ausgesetzt sind, und die Wurzeln dieser Phänomene zu bekämpfen“ und nachhaltige „Änderungen bei Verhalten und Mentalität“ zu bewirken, ein Papiertiger bleiben.
Gerade Deutschland war und ist in diesem Politikfeld eher Bremse als Motor, wie zum Beispiel die immer wieder verzögerte und zum Teil unzureichende Umsetzung gleichstellungspolitischer EU-Richtlinien in deutsches Recht zeigt. Und während die meisten anderen EU-Länder die Aktivitäten zivilgesellschaftlicher Gruppen zum Jahr der Chancengleichheit finanziell unterstützen, müssen in Deutschland die AkteurInnnengruppen den Eigenanteil, den die EU von jedem Land erwartet, selbst aufbringen2. Zudem hat die deutsche Regierung, namentlich das verantwortliche Familienministerium, im Unterschied zu den anderen EU-Staaten die Zuständigkeit für das EU-Programm an die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege e. V. (BAGFW) abgeschoben. So zeigt sie, was für sie Gleichstellungspolitik heißt: nicht Strukturpolitik, sondern Wohlfahrtspflege.
Frauen- und Geschlechterpolitik – Fehlanzeige unter deutscher EU-Ratspräsidentschaft
Insbesondere frauen- und geschlechterpolitisch ist von Deutschland kein emanzipativer Impuls zu erwarten, es sei denn, er geht von der Zivilgesellschaft, von engagierten feministischen und geschlechterdemokratischen Organisationen und Basisgruppen aus. Die Bundesregierung selbst setzt auf Familienpolitik und eine Lightvariante von Frauenförderung, die ökonomischem Kalkül, nicht aber emanzipativen Bestrebungen entspringt.
Deutliches Beispiel: die Website zur Deutschen Ratspräsidentschaft. Die Suche unter Schlagworten wie „Gender, Gendermainstreaming, Frauenpolitik, Geschlechtergleichstellung, Frauenförderung“ – komplette Fehlanzeige. Unter dem Stichwort „Chancengleichheit“ dann unter „Sozialpolitik“ und „Jugend“ Ausführungen. Nur in lapidaren, einzelnen (Neben)sätzen gibt es Verweise auf die “Gleichstellung von Männern und Frauen“, immer eng verknüpft mit der Familienfrage. Absurd auch deshalb, weil Familie nicht nur für Frauen, sondern insbesondere auch für Kinder wieder mehr und mehr ein Ort der Gefährdung ist, wie die zunehmenden Kindesvernachlässigungs- und mißhandlungsskandale zeigen, die bis hin zu Kindestötungen gehen. Dennoch O-Ton Bundesregierung: „Wir brauchen mehr Kinder in den Familien und mehr Familie in der Gesellschaft. Und wir müssen für eine gerechtere Teilhabe aller am gesellschaftlichen Zusammenleben und im Beruf sorgen – für ... Frauen und Männer sowie Familien. Insbesondere müssen wir die Chancengleichheit für Frauen und Männer in der Erwerbs- und Familienarbeit fördern. ... auch eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Erwerbstätigkeit und bedarfsgerechte Möglichkeiten der Kinderbetreuung.“3 Chancengleichheit, die nach frauenpolitischem Verständnis auf gleiche Teilhabe abzielt und zur Umsetzung auf Quoten und differenzierte Konzepte der Frauenförderung setzte 4, wird im Sinne neoliberaler Wirtschaftsideologie zur „gerechten“ Teilhabe degradiert, wonach ungleiche Ressourcenverteilung vermeintlich unterschiedlichen Fähigkeiten und Leistungen geschuldet ist. Die Gleichstellung der Geschlechter verkommt so zur optimalen Ausnutzung des menschlichen Humankapitals, der weiblichen wie männlichen Ressourcen für den Arbeitsmarkt. Dem entspricht, dass sämtliche gleichstellungspolitischen Vorstellungen auf den Arbeitsmarkt- Sozial- und Wirtschaftsbereich konzentriert sind, und harte Politikfelder, wie Innen- oder Friedens- und Sicherheitspolitik nicht eingezogen werden.
Auch das Konferenzprogramm zur Deutschen Ratspräsidentschaft gibt frauen- und geschlechterpolitisch wenig Anlass zu Optimismus. Von insgesamt 12 offiziellen Konferenzen geht es einmal – immerhin - um „Stärkung interkultureller Kompetenzen zur Vermeidung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit“, je eine konzentriert sich auf „Menschen mit Behinderungen“, und „mit Armutserfahrungen“. Bleibt nur die Hoffnung, dass wenigstens hier die nach feministischem Verständnis unerlässliche Verschränkung mit der Geschlechterperspektive stattfindet. Offiziell jedenfalls ist Geschlechtergleichstellung kein Thema der Deutschen Ratspräsidentschaft.
Deutschland – frauen- und geschlechterpolitisch zunehmend Entwicklungsland
Ohnehin dreht sich die frauen- und geschlechterpolitische Abwärtsspirale, die sich schon unter und Rot-Grün mit Bundeskanzler Schröder abzeichnete, unter dieser Bundesregierung noch schneller nach unten. Die Bundesrepublik wird im EU-Vergleich zunehmend Entwicklungsland in Sachen Geschlechtergleichstellung, wie jüngste Studien beweisen: Zusammen mit Luxemburg gehört Deutschland hier zu den EU-Schlusslichtern5.
So verdienen Frauen in der BRD 23 % weniger als Männer (EU-Durchschnitt 15 %), sie sind zu einem sehr viel höheren Anteil von Erwerbslosigkeit betroffen6 und die Zugehörigkeit zum weiblichen Geschlecht bedeutet zugleich ein erheblich erhöhtes Armutsrisiko.7 Zwar ist ihre Erwerbsquote in Deutschland mit 0,83 höher als der EU-Durchschnitt (0,79), dies resultiert aber aus dem hohen Anteil von Frauen in Teilzeitarbeit, oft in geringfügigen Beschäftigungsverhältnissen. Sogar der relativ hohe Bildungsstand junger Frauen in Deutschland, auf den das Familienministerium gern mit Stolz verweist, liegt unter dem EU-Durchschnitt8. Darüber hinaus ist die gläserne Decke zur Führungsspitze in Wirtschaft und Wissenschaft besonders schwer zu durchbrechen: Der Frauenanteil an Spitzenpositionen in der Wirtschaft liegt bei 26,4 % (EU: 32,1 %) – in Großunternehmen sogar nur bei 4 %, und trotz langjährigen Förderprogrammen für die Wissenschaft stellen Frauen dort noch immer nur einen Anteil von 21,8 % (EU: 29 %) und an den höchst dotierten C4-Professuren kaum 5 %. Selbst in der Politik, wo Frauen inzwischen an Terrain gewonnen haben, ist ihr Anteil wieder rückläufig9.
Teilhabe von Frauen – keine Gewähr für emanzipative Geschlechterpolitik
Zugleich sind die Frauen in der politischen Führungsspitze markante Beispiele feministischer Analysen, dass die Teilhabe von Frauen auch in Machtpositionen längst keine Gewähr für emanzipative Geschlechterpolitik bietet. Allen voran Bundeskanzlerin Merkel, die Äußerungen zu Frauen- und Gleichstellungsfragen ebenso wie öffentliche Auftritte in frauenpolitischen Zusammenhängen geradezu meidet. Die zuständige Bundesministerin von der Leyen ordnet gleichstellungspolitische Ansätze generell der Familienpolitik unter und hat die ohnehin dünnen Ansätze von Frauen- und Gleichstellungspolitik ihrer Vorgängerin auf weibliche Eliteförderung – auch sie in Verbindung mit der Frage der Vereinbarkeit von Beruf und Familie - zurechtgestutzt. Mit dem neuen Elterngeld z.B. nimmt sie zwar Männer als Zielgruppe mit in den Blick, aber auch dies entspringt nicht emanzipativen Bestrebungen: neben der optimalen Nutzung qualifizierter Arbeitskräfte soll es die deutsche Nachwuchsproduktion ankurbeln. Entsprechend profitieren davon nur gut qualifizierte, gut verdienende Beschäftigte, auf Kosten der Alleinerziehenden und GeringverdienerInnen– in der Mehrheit bekanntlich Frauen, die die fehlende Kleinkinderbetreuung nicht aus eigener Tasche bezahlen können.
Gendermainstreaming, die EU-Vorgabe zur Strukturveränderung in allen Institutionen und Organisationen lt. Amsterdamer Vertrag, und allmählich auch in deutschen Einrichtungen ein Begriff, wird wieder abgeschafft. Populistische Begründung: Der englische Begriffs habe „eine nachhaltige Verankerung des Anliegens behindert“, nun soll die alte „Gleichstellungspolitik als präventiv ausgerichtetes Vorgehen... zu einer wirklichen Erfolgsstrategie“10 werden. Konzepte, die die hierarchische Geschlechterordnung und die sozialen Zuschreibungen von „männlich“ und „weiblich“ und die damit zusammenhänge gesellschaftliche Werteskala und Rangordnung grundlegend verändern könnten, bleiben aber auf der Strecke. Verbindliche Vorgaben wie Quoten und erst recht strukturpolitische Maßnahmen, die auf die eigenständige Existenzsicherung für alle Männer und Frauen und damit auf Auflösung der Abhängigkeitsverhältnisse in Partnerschaften abzielen, haben kaum Chancen. Im Gegenteil konservieren sozial- und steuerpolitische Vorgaben weiterhin das traditionelle Ehe- und Familienmodell, wie die Versorgungspflicht der Ehegatten von Hartz-IV-EmpfängerInnen und das Ehegattensplitting, das (vielleicht) neoliberal verfeinert werden soll zum Familiensplitting.
Was ist die feministische Perspektive?
Dennoch, und gerade durch die darin liegenden Bemühungen, feministische Errungenschaften, Erkenntnisse und Ansätze für neoliberale Politikkonzepte und Wirtschaftsprozesse ebenso wie für traditionelle Lebensformen paßgerecht zurechtzuschrumpfen, ist nicht zu verkennen: Das Rad der Emanzipationsgeschichte ist auch in Deutschland nicht zurückzudrehen, selbst wenn von der ehemaligen Strahlkraft des Feminismus und der Frauenbewegung in den letzten Jahren kaum noch etwas zu spüren war, und die gesellschaftliche Tendenz zur Individualisierung sich auch auf politisches Handeln ausgewirkt hat. Frauen, aber auch – vorwiegend jüngere - Männer lassen sich nicht mehr auf tradierte Rollenmuster und Lebensweisen festlegen, sie haben ganz verschiedenartige Lebensentwürfe oder suchen nach neuen Wegen. Gerade junge, gut qualifizierte Frauen stellen wie selbstverständlich Ansprüche an gleiche und gleichberechtigte Teilhaben in allen Bereichen der Gesellschaft.
Kein Zufall daher, dass gerade jetzt die öffentliche Debatte in Bezug auf geschlechterpolitische Fragen stark polarisiert geführt wird, und alles, was feministischen Ursprungs verdächtig und emanzipativ orientiert erscheint, abgewertet und diffamiert wird. Auf diese Weise versuchen alte Patriarchen ihre gewohnte Vorherrschaft zu verteidigen und junge Männer ihre Verunsicherung, was ihre Geschlechterrolle und männliche Identität angeht, zu kompensieren, und die zunehmende, ihre Positionen bedrohende Konkurrenz von Frauen auszuschalten.11
Aus feministischer Sicht geht es gegenwärtig einerseits darum, jede Möglichkeit zu nutzen, die in den letzten Jahrzehnten errungene Spielräume und Handlungsmöglichkeiten zu erhalten und zu verteidigen. Auf der anderen Seite ist es wichtig, sich den neoliberalen Herausforderungen zu stellen. Feministische Theorien und Praxisansätze haben sich immer als herrschaftskritisch und damit als Herausforderung für das bestehende gesellschaftliche System verstanden, aber auch beansprucht, eigenes Handeln und eigene Strategien selbstkritisch auf ihre Wirksamkeit zu überprüfen.
Das bedeutet jetzt, in Rückbesinnung auf die durch die Frauenbewegungen und feministischen und geschlechterorientierten Wissenschaftsansätze gewonnenen Erkenntnisse, Analysen, Praxiskonzepte und Strategien unter den veränderten gesellschaftspolitischen Bedingungen deren Tauglichkeit zu überprüfen und weiter zu entwickeln.
Gerade angesichts der fortschreitenden Individualisierung sind auch neue Strategien zur Repolitisierung notwendig, die ehemaligen und neuen (potentiellen) Akteurinnen einen Weg aus ihrer Vereinzelung weist. Anders als in den 70er und 80er Jahren können diese nicht mehr an ein kollektives „Wir“-Gefühl anknüpfen, das aus der gemeinsamen Fundamentalkritik am Patriarchat genährt und durch das politisches Handeln wesentlich motiviert wurde12. Feministische Strategien haben heute außerdem einzubeziehen, dass inzwischen auch Männer im Bereich der Geschlechtergleichstellung aktiv sind. Gegenwärtig gilt es daher, feministischer Kritik an den hierarchischen Geschlechterverhältnissen und der gegenwärtigen Politik wieder eine hörbare Stimme zu geben und mögliche politische Handlungsperspektiven attraktiv zu machen. Dazu gehört, mit den unterschiedlichen politischen und zivilgesellschaftlichen Akteurinnen und Akteure in der Geschlechterpolitik Bündnisse einzugehen und gemeinsam neue Ansätze und Kooperationsformen zu erproben. Dabei erscheint sinnvoll, dass diese Bündnisse sich zunächst auf einzelne spezifische Themen- und Problemfeldern konzentrieren, wie zum Beispiel Gesundheits-, Wirtschafts- oder Friedens- und Sicherheitspolitik, und hier jeweils konkrete gleichstellungspolitische Handlungsoptionen entwickeln.
In diesem Sinne sind zivilgesellschaftliche AkteurInnen gefordert, das Jahr der Chancengleichheit unter deutscher Ratspräsidentschaft für die Entwicklung neuer Ideen und die Erprobung emanzipationstauglicher Projekte möglichst öffentlichkeitswirksam zu nutzen.
Das Feministische Institut der Heinrich Böll Stiftung wird gemeinsam mit dem deutschen Frauensicherheitsrat und anderen zivilgesellschaftlichen Gruppen und Organisationen die deutsche Ratspräsidentschaft herausfordern, sich mit der europäischen Friedens- und Sicherheit aus der Geschlechterperspektive auseinanderzusetzen. Während das Bundesfrauen- und familienministerium eine finanzielle Unterstützung an einer europäischen Vernetzungskonferenz13 immerhin zugesagt hat, lässt eine Regierungszusage auf Teilnahme noch auf sich warten.
Endnoten
[1] Mitteilung der Kommission vom 1.6.2005: Nichtdiskriminierung und Chancengleichheit für alle – eine Rahmenstrategie
[2] Pressemitteilung Bündnis 90/Die Grünen vom 29.12.06
[3] http://www.eu2007.de/de/ The_Council_Presidency/Priorities_Programmes/index.html, Stand 3.1.2007
[4] s. zur Begriffsklärung z.B.: Barbara Nohr. Mainstreaming und Gedöhns; „Freitag“, 30.11.2001
[5] S. u.a. Hans-Böckler Stiftung 2006: Jörgensen / Schulz zur Wiesch: Wie sozial ist Europa? Eine Kurzstudie zu sozialen Lage in der EU. Reihe: Arbeitspapier, Nr. 131. Düsseldorf: 2006, 2.1.07
[6] Auf 100 erwerbslose Frauen kommen 86 Männer (EU insgesamt: 100:81)
[7] auf 100 arme Frauen kommen 76 Männer (EU-Durchschnitt: 100:88)
[8] 1:1,04 in der BRD; 1:1,07 EU
[9] Zwar war der Anteil von Bundesministerinnen konstant hoch bei 43 %, doch der Anteil weiblicher Bundestagsabgeordneter reduzierte sich in dieser Wahlperiode von 34 % auf 31,8%; konstant niedrig blieb der Frauenanteil im Bundesrat auf 20 %, und der Ministerpräsidenten bei 0 %. BMFSFJ: Datenreport zur Gleichstellung von Frauen und Männern in der Bundesrepublik Deutschland (CD 2005); 20.1.07
[10] Pressemitteilung BMFSFJ 05.10.2006: Gleichstellungspolitik als Erfolgsstrategie
[11] S. hierzu zahlreiche Zeitungsartikel und Bucherscheinungen im vergangenen Jahr, z.B. Zeit und freitag, sowie 2007: „Der neue Mensch“, Spiegel 1/2007 und die kritische Reaktionen auf der Website von Dissens, 26.1.07
[12] Dass auch dies mit Ausgrenzung und Ignoranz gegenüber Verschiedenheit der AkteurInnen verbunden war, kann hier nicht vertieft werden. Wichtig ist, dass aus dieser Erkenntnis ein neues Verständnis von Feminismus in Theorie und Praxis resultierte,und die Verschränkung der Analysekategorie „Gender“ mit anderen Unterscheidungsmerkmalen wie ethnische oder Klassenzugehörigkeit etc.. S. hierzu z.B. beiträge zur feministischen theorie und praxis Nr.27: Geteilter Feminismus, Hg.: Sozialwissenschaftliche Forschung und Praxis für Frauen e.V.1990; Aktuell: femina politica, Heft 1/2007: Frauen – Gender – Diversity. Perspektiven theoretischer Konzepte und ihrer politischen Umsetzung;
[13] Informationen zur Konferenz s. http://www.glow-boell.de/
Gitti Hentschel ist Geschäftsführerin des Feministischen Instituts in der Heinrich-Böll-Stiftung in Berlin.
