Menschenrechte

Zum Weltflüchtlingstag am 20. Juni rückt die globale Situation von Geflüchteten in den Fokus. Auch 75 Jahre nach der Genfer Flüchtlingskonvention steigt der Druck auf das internationale Schutzsystem.

Während in Gaza Menschen sterben und in Israel Angehörige um den Verbleib der Geiseln bangen, werden in Deutschland seit dem 7. Oktober polarisierte, undifferenzierte und dogmatische Debatten geführt. Was fehlt: Ein moralischer Kompass, der sich an Menschlichkeit und Menschenrechten orientiert.

Im Januar 2023 erkannte der Bundestag die Verbrechen des IS gegen die Jesid*innen als Völkermord an. Dies war ein wichtiges Signal an die Betroffenen und ihre Familien. Trotzdem nehmen die Abschiebungen von Jesid*innen in den Irak derzeit zu. Unser Kolumnist Hakan Akçit plädiert daher für einen bundesweiten Abschiebestopp.

Die EU-Kommission, das Parlament sowie die Mitgliedsländer verhandeln über eine Reform der gemeinsamen Asylpolitik. Das umfangreiche Reformpaket enthält eine Vielzahl von Gesetzesvorschlägen, die massive Folgen für Asylsuchende hätten.

Die EU-Innenminister:innen beraten über die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems, wodurch Grenzverfahren und Inhaftierungen von Schutzsuchenden an den EU-Außengrenzen drohen. Der Historiker Sascha Schießl analysiert die geplante Reform  und warnt vor einer faktischen Abschaffung des Rechts auf Asyl.

Die Proteste im Iran begannen in den kurdischen Städten Saqqez und Sanandaj am Abend der Beerdigung von Jina Amini. Der kurdische Slogan „Jin, Jiyan, Azadî“ wurde schnell zum gemeinsamen Slogan der Protestbewegung. Wie die aktuellen Entwicklungen mit dem kurdischen Kampf im Iran zusammenhängen, analysiert Journalist Kaveh Ghoreishi.

Seit Wochen eskaliert die Situation an der polnisch-belarussischen Grenze. Worüber wenig gesprochen wird: Die Menschen, die in der Sperrzone ausharren, frieren und hungern. Die Journalistin und Aktivistin Miriam Tödter berichtet von den menschenunwürdigen Zuständen im Grenzgebiet, in dem das Recht auf Asyl systematisch ausgehebelt wird.

Die Bilder  von der türkisch-griechischen Grenze zeigen eine Krise der Humanität und der Menschenrechte. Sascha Schießl, Mitglied des Koordinationskreises von SEEBRÜCKE, analysiert die aktuellen Geschehnisse und ruft zu solidarischen Lösungen auf.