Antirassismus

Seit Jahren warnen Betroffene rechter Gewalt und die antirassistische Zivilgesellschaft vor der Gefahr von rechts. Ceren Türkmen diskutiert die Zusammenhänge zwischen restriktiver Migrationspolitik, dem inkonsequenten politischen Umgang mit Rechtsextremismus und der aktuellen Bedrohung von rechts. Sie plädiert für einen neuen Gesellschaftsvertrag, in dessen Zentrum die Menschenrechte stehen.

Wer über die Verteidigung der offenen Gesellschaft spricht, muss auch über strukturellen Rassismus sprechen – von Hanau bis Moria. Die Soziologin Ceren Türkmen beschreibt die politische Dimension von Gedenken und Erinnern und analysiert die neue Konjunktur antirassistischer Bewegungen seit dem Anschlag in Hanau.

Eine würdige Erinnerungskultur muss die Kontinuität rechter Gewalt in den Blick nehmen und Konsequenzen ziehen. Eine Denkschrift über die Praxis des Erinnerns als Mahnung zur Veränderung und über die Erfahrungen der migrantischen Selbstorganisation von Newroz Duman und Ibrahim Arslan.

Semra Ertan war Dichterin, Arbeiterin und politische Aktivistin, die aus Protest gegen die rassistischen Zustände in der BRD 1982 Suizid beging. Ihr kürzlich erschienener Gedichtband ist „Zeugnis eines Kampfes, der weiter andauert und Verbündete sucht“, findet Autor und Politikwissenschaftler Ozan Zakariya Keskinkılıç.

Die Erwartungen an den im März 2020 gegründeten Kabinettsausschuss der Bundesregierung zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus waren groß. Warum der vorgelegte Maßnahmenkatalog hinter den Erwartungen zurückbleibt und wie stattdesssen eine antirassistische Gesamstrategie aussehen könnte, kommentiert Filiz Polat.

Angesichts der aktuellen Debatten um institutionellen Rassismus wirft Sebastian Walter, Sprecher für Antidiskriminierungs- und Queerpolitik von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Berliner Abgeordnetenhaus, einen Blick auf die Errungenschaften im Bereich der Antidiskriminierungspolitik der letzten Jahre und das neue Landesantidiskriminierungsgesetz.