Menschenrechte

Dort, wo die Grenze zwischen der Türkei und Griechenland verläuft, ist das Haupteinfallstor für illegale Immigranten in die EU. Doch wer interessiert sich für das Drama, das sich hier abspielt?

„Der Europäische Rat bekräftigt die Bedeutung, die die Union und die Mitgliedstaaten der unbedingten Achtung des Rechts auf Asyl beimessen.“

Spätestens mit der Grundgesetzänderung 1993 wurden die Rechte von Flüchtlingen in Deutschland massiv eingeschränkt.

Deutschland ist Vertragsstaat etlicher Menschenrechtsabkommen, die mit Blick auf die Situation von Migrantinnen und Migranten von Bedeutung sind. 

Bereits Ende 2001 legte die EU-Kommission in einer Mitteilung erste Vorschläge für eine gemeinsame Politik auf dem Gebiet der Bekämpfung der illegalen Einwanderung vor. 

Welche Menschen- und Grundrechte haben MigrantInnen? Und in welchen Hinsichten beschränken diese die Möglichkeiten Nationalstaaten, Einwanderung zu kontrollieren und die Aufenthalts- und Integrationsbedingungen von ZuwandererInnen zu regulieren?

In Deutschland besteht ein menschenrechtliches Problem im staatlichen Umgang mit Menschen, die in unserem Land ohne ein Aufenthaltsrecht leben. 

Europa schottet sich auch mit illegalen Mitteln gegen Flüchtlinge und Einwanderer ab. Die von der EU-Agentur FRONTEX konzipierte Flüchtlingsabwehr missachtet menschen- und flüchtlingsrechtliche Verpflichtungen der EU-Staaten

Hilfe in der Not oder Beihilfe zu illegalem Aufenthalt? – Szenen aus Deutschland  

Die UN-Wanderarbeitnehmerkonvention ist die siebte der UN-Kernmenschenrechtsverträge1  und trat 2003 nach einer internationalen Ratifizierungskampagne in Kraft.