Leben in der Illegalität

Seit die Zahl illegalisierter MigrantInnen in Europa Mitte der 1990 Jahre stetig ansteigt und gleichzeitig die dramatischen Bilder von Bootsflüchtlingen an den Außengrenzen Europas die Öffentlichkeit fast täglich schockieren, birgt die Lösung des Problems eine hohe politische Brisanz.

Elias Bierdel, ehemaliger Vorsitzender von Cap Anamur, dessen Schiff im Sommer 2004 vor der Küste Italiens bei der Rettung von afrikanischen MigrantInnen aufgebracht wurde, schildert aus eigener Erfahrung die Heuchelei beim politischen Umgang mit den, wie er sie nennt, „Botschaftern der Ungerechtigkeit“.

Helen Schwenken zeigt die Bandbreite des staatlichen Umgangs mit irregulärer Migration auf. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass widersprüchliche Politiken zum einen funktional sind und zur Entrechtung eines Teils der MigrantInnen führen und zum anderen Ausdruck migrationspolitischer Auseinandersetzungen sind.

Olaf Berg analysiert zwei Spielfilme und bewertet sie im Hinblick auf ihre politischen Botschaften: Während der eine zwar Mitleid mit den undokumentierten Flüchtlingen erzeugt, sagt der andere Dank der verwendeten Verfremdungseffekte und durch die Unsichtbarkeit der Protagonistinnen mehr aus.

Illegalisierte MigrantInnen sind in nahezu allen Lebensbereichen prekären Bedingungen ausgesetzt: Der Zugang zu Bildung und Gesundheit steht ebenso in Frage wie arbeitsrechtlicher Schutz und Zugang zu materiellen Ressourcen und Wohnraum. Jedoch gibt es trotz repressiver Politik auf Bundesebene Spielräume für Kommunen im Umgang mit illegalisierten MigrantInnen.

Simone Buckel zeigt dieses Spannungsverhältnis von nationaler und lokaler Ebene auf und illustriert anhand ausgewählter Beispiele aus verschiedenen europäischen Kommunen, auf welche Weise sich Handlungsspielräume für den Umgang mit irregulären MigrantInnen erschließen lassen.

Die Gefahr, entdeckt zu werden, macht für illegalisierte MigrantInnen die Inanspruchnahme ärztlicher Behandlung zu einem unkalkulierbaren Risiko. Eléne Misbach vom Medibüro Berlin verknüpft die konkrete Unterstützungsarbeit mit politischen Forderungen, die über die Verbesserung der gesundheitlichen Versorgung hinausreichen.

Die Grünen Politikerinnen Christa Goetsch und Antje Möller zeigen am Beispiel der Politik des Hamburger Senats, wie die Spielräume z.B. beim Zugang zu Bildung für Kinder illegalisierter MigrantInnen eingegrenzt werden und wie die Verantwortung des Staates für diese Menschen auf zivilgesellschaftliche Akteure abwälzt wird.