Flucht & Asyl

Um die Handlungsfähigkeit in der Krise zurückzugewinnen, brauchen wir jetzt mehr als guten Willen und Empathie: eine europäische Lösung und ein gemeinsames Band zwischen den vielen Verschiedenen.

Europa ist der aktuellen Flüchtlingskrise nicht gewachsen. Statt einer kurzsichtigen Abschottungspolitik sind jedoch konkrete Lösungsideen für eine verantwortungsvolle europäische Innen- und Außenpolitik sowie Entwicklungszusammenarbeit gefragt.

Wie nie zuvor engagieren sich Menschen in Deutschland derzeit für Flüchtlinge. Nachdem der Hass in Orten wie Freital und Heidenau die Öffentlichkeit beschäftigte, dominierte in den Medien bald das Bild der weltoffenen Bundesrepublik. Doch die neue „Willkommenskultur“ und ihre mediale Repräsentation bergen auch Gefahren.

In den achtziger Jahren warnte die Union vor 50 Millionen "Asylanten", die nach Deutschland kommen könnten; heute spricht die CSU davon, dass an den Grenzen 60 Millionen Flüchtlinge stünden und die Gesellschaft "implodieren" könne. Werden aus Schlagworten wieder Brandsätze?

Die Bundesregierung hat das Bleiberecht und die Aufenthaltsbestimmungen neu geregelt. Erleichterungen bringt das nur einem kleinen Teil von Geflüchteten und Migrant/innen. Für die meisten bedeutet das neue Gesetz Aufenthaltsverbote, Einreisesperren und Abschiebehaft.

Unter dem Titel „Willkommen in Deutschland" diskutierten die Bundestagsabgeordneten Katrin Göring-Eckardt und Peter Tauber Fragen über Migration und Arbeitsmarkt, Flucht und Asyl sowie ein deutsches Einwanderungsgesetz.

Seit Anfang 2014 starben mehr als 4500 asylsuchende Menschen bei dem Versuch das Mittelmeer zu überqueren. Die europäischen Regierungschefs bekunden Beileid – doch ihre Abschottungspolitik zwingt Flüchtende weiter in die Boote. Massive Probleme gibt es auch bei der Verteilung, Versorgung und Integration. Ein Überblick über die Widersprüche der europäischen Asylpolitik.

Bente Scheller leitet das Büro der Heinrich-Böll-Stiftung im Libanon. In Beirut erlebt sie, wie die Notsituation syrischer Bürgerkriegsflüchtlinge von verschiedenen Seiten ausgenutzt wird. Gleichzeitig stellt das deutsche Aufnahmeprogramm und das parallel weiterlaufende reguläre Visa-Verfahren syrische Geflüchtete vor unvereinbare Anforderungen.

Romeo Franz im Videointerview über Willkommenskultur im Kontext von Flucht und Asyl, die europäische Flüchtlingspolitik und wie Willkommenskultur für Geflüchtete in Deutschland umgestaltet werden muss.