Flucht und Asyl

Die Länder und Kommunen spielen eine wichtige Rolle für den demokratischen Staatsaufbau – nicht nur als rechtsumsetzende Ebenen, sondern auch als politisch transformative Kraft. Sie dürfen eine deutlich sichtbare proaktive Aufnahmepolitik verfolgen.

Alexander Estis ist Schriftsteller und Kolumnist und wurde in einer jüdischen Künstlerfamilie in Moskau geboren. Im Interview analysiert er die Rhetorik Putins und die Verfasstheit der heterogenen russischen Gesellschaft, spricht über Widerstände und oppositionelle Kräfte und beschreibt seine eigenen Versuche, dem Krieg etwas entgegenzusetzen.

Die Zivilgesellschaft organisierte sich schnell und effektiv, als die ersten Geflüchteten aus der Ukraine in Deutschland ankamen. Viele Unterstützungsstrukturen, die sich 2015/16 gebildet hatten, wurden reaktiviert. Christian Jakob berichtet von solidarischen Initiativen, kooperativen Ansätzen und bestehenden Herausforderungen in den Städten und Kommunen.

Die Ampel-Parteien haben einen Paradigmenwechsel in der Migrations-, Flüchtlings- und Integrationspolitik hin zu einem „modernen Einwanderungsland“ angekündigt. Ob die im Koalitionsvertrag vereinbarten Maßnahmen und Änderungen für diese Bewertung ausreichen, analysiert Christian Jakob.

Seit Wochen eskaliert die Situation an der polnisch-belarussischen Grenze. Worüber wenig gesprochen wird: Die Menschen, die in der Sperrzone ausharren, frieren und hungern. Die Journalistin und Aktivistin Miriam Tödter berichtet von den menschenunwürdigen Zuständen im Grenzgebiet, in dem das Recht auf Asyl systematisch ausgehebelt wird.

Die Machtübernahme der Taliban hat neue Fluchtbewegungen ausgelöst. Welche Muster früherer Krisen und flüchtlingspolitischer Antworten wiederholen sich, was ist anders? Marcus Engler analysiert die aktuellen Entwicklungen in Afghanistan und erklärt, warum es eine Kehrtwende in der europäischen und globalen Flüchtlingspolitik braucht.

Nur fünf Wörter erklären, warum die Bundesregierung zu einer politischen Fehleinschätzung bei Afghanistan kam, eine Fehleinschätzung, die jeden Tag Menschen tötet und die Demokratie weltweit auch, by the way.

Ende Juni 2021 trafen sich Bürgermeister*innen unterschiedlicher europäischer Städte und Kommunen in Palermo, um bei der Konferenz "From the Sea to the City" nach solidarischen Lösungen für die humanitäre Krise an den Rändern Europas zu suchen.