Rechter Terror
Sicherheit ist ein hohes Gut. Aber Sicherheit gibt es in Deutschland nicht für alle Menschen gleichermaßen. Gewalt und Bedrohung gehören leider für viele zum Alltag. Diese Menschen können sich an vielen Stellen nicht sicher fühlen, sei es im eigenen Zuhause, an öffentlichen Orten oder auch im digitalen Raum. In den letzten dreißig Jahren sind über 200 Menschen durch rechte Gewalt zu Tode gekommen. Nach Schätzungen des Bundeskriminalamts gab es im gleichen Zeitraum etwa 32.000 rechtsextreme Gewalttaten. Zehn Jahre nach der Selbstenttarnung des NSU stellt sich heute mehr denn je die Frage: Wie kann die offene Gesellschaft vor Angriffen von rechts geschützt werden? Welche Sicherheitskonzepte und -strukturen sind notwendig, um die demokratische Gesellschaft und ihre Vielfalt zu verteidigen? Wie kann sichergestellt werden, dass staatliche Institutionen rechtsextreme Ideologien und Netzwerke in den eigenen Reihen konsequent bekämpfen? Die zahlreichen Beiträge dieses Bandes geben Anstöße für eine neue Sicherheitsdebatte in Deutschland, in der alle Menschen gleichermaßen mitgedacht werden.
Der Sammelband ist in Zusammenarbeit von der Amadeu Antonio Stiftung und der Heinrich-Böll-Stiftung entstanden und wurde von Sarah Ulrich und Sarah Schwahn kuratiert.
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Inhaltsverzeichnis
7 Vorwort
9 Einleitung
TEIL I – RECHTER TERROR: Kontinuitäten, Strukturen und Vernetzung
16 Gefangen in der Zeitschleife? Konjunkturen und Kontinuitäten rechten Terrors in Deutschland
23 Kein Schlussstrich – Der NSU war nicht zu dritt
31 Extrem rechtes Netz
35 Die neue transnationale Dimension des Rechtsextremismus
TEIL II – RECHTE IDEOLOGIEN: Anschlussfähigkeit in Gesellschaft und Sicherheitsbehörden
44 Rechte Netzwerke in Sicherheitsbehörden
51 Rassismus bei der Polizei: «Die Dunkelziffer ist viel höher»
58 Der Rechtsstaat lässt die Angegriffenen im Stich
66 Der Verfassungsschutz: Abschaffen oder reformieren?
74 Die AfD und neurechte Ideologie als Motor rechter Gewalt
80 Prekäre Arbeit und soziale Unsicherheit: Die Vereinnahmung sozialer Fragen von rechts
87 Vom «Großen Austausch» zum «Great Reset»: Wie Verschwörungsideologien populär werden
92 Antifeminismus, gewaltbereiter Rechtsextremismus und Geschlecht
TEIL III – ERINNERN HEISST VERÄNDERN: Sicherheit in einer offenen und pluralen Gesellschaft neu denken
100 Die Kriminalisierung migrantischer Orte als rassistische Praxis
107 Systemversagen in den Sicherheitsinstitutionen: (Was) Haben wir aus dem NSU gelernt?
114 Racial Profiling und Widerstand: Zivilgesellschaftliche Strategien gegen institutionellen Rassismus bei den Strafverfolgungsbehörden
121 Licht ins Dunkel bringen: Studien zu Rassismus in der Polizei
127 Recht gegen Rechts: Was muss sich in Rechtsprechung und Justiz ändern?
131 Von Mölln bis nach Hanau: Erinnern heißt verändern
Anhang
139 Die Autor:innen