Citizenship & Demokratie

Mit dem Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober wird nach der Ukraine ein weiterer westlich ausgerichteter Staat von autoritären Kräften angegriffen. Wie reagiert die Neue Rechte darauf und woraus speisen sich ihre Positionen? Liane Bednarz analysiert das Streben der Neuen Rechten nach einer „multipolaren Weltordnung“.

Während Friedrich Merz weiter an der Brandmauer nach rechts zündelt, fordert Olaf Scholz Abschiebungen „im großen Stil“. Dass Migration vor oder nach Wahlen zum Problem erklärt wird, ist nicht neu – gefährlich bleibt es trotzdem. Denn wer in braunen Gewässern nach Wählerstimmen fischt, ebnet rechtsradikalen Parteien den Weg in die bürgerliche Mitte.

Mirrianne Mahn ist seit 2020 Stadtverordnete für Bündnis 90/Die Grünen in Frankfurt am Main. Als politische Aktivistin und Theatermacherin engagiert sie sich schon lange gegen Diskriminierung und für mehr Diversität. Über ihren Weg in die Kommunalpolitik und die Bedeutung von Vielfalt und Repräsentation für die deutsche Politik spricht sie im Interview.

Güldane Tokyürek ist Juristin und kommt aus einer politisch aktiven türkisch-alevitischen Familie. Seit 2014 engagiert sie sich im Kölner Stadtrat für DIE LINKE, deren Fraktionssprecherin sie ist. Warum eine Demokratie gefährdet ist, wenn marginalisierte Menschen nicht teilhaben können, erklärt sie im Interview für unsere Portraitreihe zur Vielfaltsstudie.

In Teilen der CDU breiten sich zunehmend große Ressentiments gegen die Grünen aus, die Friedrich Merz mit seiner Krawallrhetorik bewusst schürt. Davon profitiert vor allem die AfD. Zeit für ein publizistisches Brückenbauen zwischen Schwarz und Grün aus liberal-konservativer Sicht – mit klarer Abgrenzung nach rechts. Liane Bednarz macht den Auftakt unserer neuen Heimat.Kolumne.

Seit Beginn der Proteste nach dem Tod von Jina Amini wurden in Iran mehr als 19.600 Personen inhaftiert. Vielen politischen Gefangenen droht die Todesstrafe. Eine Gruppe von Aktivist*innen in Deutschland vermittelt politische Patenschaften, um Öffentlichkeit für die Fälle zu schaffen.

Bei den Bundestagswahlen 2021 gewann Hakan Demir als Direktkandidat der SPD den Berliner Wahlkreis Neukölln. Im Interview spricht er über Hürden für politische Teilhabe, seine Arbeitsschwerpunkte und erklärt, warum eine gute Politik für alle an Menschenrechten ausgerichtet sein muss.

Die Proteste im Iran begannen in den kurdischen Städten Saqqez und Sanandaj am Abend der Beerdigung von Jina Amini. Der kurdische Slogan „Jin, Jiyan, Azadî“ wurde schnell zum gemeinsamen Slogan der Protestbewegung. Wie die aktuellen Entwicklungen mit dem kurdischen Kampf im Iran zusammenhängen, analysiert Journalist Kaveh Ghoreishi.

Kassem Taher Saleh ist Bauingenieur und seit 2021 Bundestagsabgeordneter für Bündnis 90/Die Grünen. Im Interview spricht er über die Bauwende, seinen Weg in die Politik und über die Frage, wie Parteien mehr politische Teilhabe für marignalisierte Gruppen ermöglichen können.

Ye-One Rhie ist seit 2021 Mitglied im Bundestag für die SPD. Als studierte Kommunikations- und Politikwissenschaftlerin macht sie sich im Bereich Wissenschaftspolitik sowie Mobilitäts- und Verkehrspolitik stark. Welche Rolle ihre Familiengeschichte für ihr politisches Engagement spielt und wie es ihr ein Jahr nach der Bundestagswahl geht, erzählt sie uns im Interview.