Rechtsextremismus

In den vergangenen Monaten wurde Deutschland durch unterschiedliche Anschläge erschüttert, die oftmals populistische Debatten ausgelöst haben. Was auffällt: Ist ein Täter mutmaßlich rechtsextrem, schwindet das mediale Interesse schnell. Das zeigt die Tat von Mannheim – aber auch der Brandanschlag in Solingen im März 2024.

Die Anfang des Jahres publizierte CORRECTIV-Recherche hat aufgezeigt, wo die Grenze zwischen Konservatismus und völkischem Denken verläuft. Nun wird das Recherchenetzwerk immer härter angegriffen – aus unerwarteten Kreisen.  

Die Fußball-Europameisterschaft der Männer ist vorbei. Dabei kam es auch zu rechtsextremen Zwischenfällen: Der Wolfsgruß auf der einen, der Hitlergruß auf der anderen Seite. Der Wolfsgruß ist eine Erkennungsgeste der türkischen rechtsextremen „Grauen Wölfe“ – doch leider war die Debatte darüber in Deutschland rassistisch geprägt.

Auf Sylt singen junge, wohlhabende Menschen rassistische Hassparolen. Im Land wird ernsthaft über „Remigration“ diskutiert. Gleichzeitig reicht es aber sogar nun den zentralen Parteien der extremen Rechten in Europa mit der AfD. Und die deutsche Top-Etage der Wirtschaft erhebt deutlich ihre Stimme gegen den völkischen Irrsinn.

Seit Jahren warnen Betroffene rechter Gewalt und die antirassistische Zivilgesellschaft vor der Gefahr von rechts. Ceren Türkmen diskutiert die Zusammenhänge zwischen restriktiver Migrationspolitik, dem inkonsequenten politischen Umgang mit Rechtsextremismus und der aktuellen Bedrohung von rechts. Sie plädiert für einen neuen Gesellschaftsvertrag, in dessen Zentrum die Menschenrechte stehen.

Die landesweiten Demonstrationen gegen die AfD halten an. Aus konservativen Kreisen wird jedoch Kritik an dem oft verwendeten Slogan „gegen rechts“ laut. Unsere Kolumnistin Liane Bednarz erläutert, warum die Bezeichnung richtig ist und wo die Trennlinie zwischen konservativem und (neu)rechtem Denken verläuft.

Die Correctiv-Recherche hat ausgelöst, was lange vermisst wurde: Einen breiten gesellschaftlichen Widerstand gegen rechts. Anlässe dafür hätte es in der Vergangenheit genug gegeben, vom rechten Terror des NSU bis zum Anschlag in Hanau. Warum also jetzt, fragt sich unser Kolumnist Hakan Akçit und plädiert dafür, Demokratiefeinde mit allen Mitteln des Rechtsstaats zu bekämpfen.

Seit Wochen gehen Hunderttausende gegen Rechtsextremismus und Deportationspläne der AfD auf die Straße. Für Samstag plant das Bündnis „Hand in Hand“ eine Menschenkette in Berlin. Mit-Organisator Tareq Alaows im Gespräch.