Integrationspolitik

Der Umgang mit Migrant_innen war eine von vielen Aufgaben, die die städtischen Gesellschaften Ostdeutschlands nach der politischen Wende neu definieren und einüben mussten. In der ehemaligen DDR hatte man keinerlei Instrumente für eine etwaige „Integration“ entworfen, nun begann man, politische Instrumente und planerische Ansätze zu entwickeln und zu erproben, die das Zusammenleben in der Stadt ordnen und gestalten sollten.

Mit der Neuausrichtung der bundesdeutschen Integrationspolitik im vergangenen Jahrzehnt haben auch die Aktivitäten der Kommunen in diesem Politikfeld eine besondere Aufwertung erfahren.

Kamuran Sezer erläutert die restriktive Anerkennungspolitik von ausländischen Abschlüssen Hochqualifizierter im größeren Kontext der z.T. widersprüchlichen Einwanderungs- und Integrationspolitik Deutschlands. Er argumentiert, dass gravierende Änderungen notwendig sind, damit  Deutschland die Herausforderungen des demographischen Wandels meistert.

Thilo Sarrazin, der mit seinem Buch für heftige Kontroversen in Deutschland gesorgt hat, führt an, dass Türken und Araber, die nach Deutschland eingewandert sind, schlechter integriert seien als osteuropäische und asiatische Einwanderer.

Die politische Partizipation von Menschen mit Migrationserfahrung spielt in der deutschen Debatte nach wie vor eine untergeordnete Rolle. Zwar ist politische Beteiligung gewünscht; häufig wird diese Beteiligung aber auf das ehrenamtliche Engagement von MigrantInnen in Vereinen, Schulen und Nachbarschaft verengt.

In Romania there are about 60 000 legal immigrants, most of them of Arab, Turkish, Chinese and Moldavian origin. The presence of foreign citizens in Romania is a rather unknown phenomenon as neither they, nor the media raise much attention about it.

Integrationspolitiken für MigrantInnen in Ländern wie Deutschland, Österreich oder anderen vergleichbaren europäischen Ländern wirken hauptsächlich auf die Rahmenbedingungen der Integration ein.

Mit großem Pomp wird am 6. November 2008 der 3. Integrationsgipfel der Großen Koalition abgehalten. Im Juli 2007 hatte der 2. Integrationsgipfel den Nationale Integrationsplan „Neue Wege – Neue Chancen“ (NIP) beschlossen.