Während in Gaza Menschen sterben und in Israel Angehörige um den Verbleib der Geiseln bangen, werden in Deutschland seit dem 7. Oktober polarisierte, undifferenzierte und dogmatische Debatten geführt. Was fehlt: Ein moralischer Kompass, der sich an Menschlichkeit und Menschenrechten orientiert. Empathie mit Opfern von Krieg und Terror darf nicht von Religion, Herkunft oder politischen Interessen abhängen.
Selten wurde ein gesellschaftlicher Diskurs in Deutschland so hart und emotional geführt, wie aktuell über den Krieg in Gaza. Die Wucht und Menge der Informationen, die mediale Omnipräsenz des Konflikts, die viralen Bilder und Videos von Tod, Leid und Zerstörung in einem gefühlt seit einer Ewigkeit andauernden Konflikt erschweren es zusätzlich, sich mit dem Thema differenziert und frei von Ideologien auseinanderzusetzen. Der Krieg in Gaza polarisiert so stark, dass es so scheint, als gebe es nur zwei Seiten: Pro-Israel oder Pro-Palästina. Unversöhnlich stehen sich die Parteien gegenüber, die Gemüter sind erhitzt, Begriffe wie Selbstverteidigung, Freiheitskampf, Existenzrecht und Genozid haben Hochkonjunktur. Schnell ist auf beiden Seiten der vorwurfsvolle Zeigefinger erhoben und die Schlachten werden, zusätzlich zum eigentlichen weit entfernten Krieg, in die Printmedien, die Talkshows, die sozialen Medien und die Straßen der weltweiten Metropolen verlagert.
Polarisierte Debatte und moralisches Dilemma
Während in der realen Welt Bomben fallen, Raketen zivile Einrichtungen treffen, Menschen in Bunkern Schutz suchen oder sich auf der Flucht befinden, verschleppt, vergewaltigt, erschossen oder dem Hungertod ausgesetzt werden, ganze Familien nach einem Bombenangriff unter Schutt und Trümmern liegen und andere Familien wiederum um ihre Söhne und Töchter weinen, die im Kriegseinsatz gefallen oder verschollen sind, werden in den sicheren Ländern Europas und weltweit, im Internet und auf Podiumsdiskussionen rhetorisch die Schwerter gezückt, die Gräben sind gegraben und die Visiere heruntergeklappt. Populäre Schwergewichte aus Politik, den Medien, dem Kulturbetrieb und der akademischen Welt dominieren den Diskurs und inszenieren sich nicht selten als moralischer Kompass und Wegweiser für die verunsicherte große Masse der Bevölkerung, die von der Fülle der Informationen und der Grausamkeit der Bilder erschlagen zu werden droht. Petitionen, Demonstrationen, Blockaden, Boykottaufrufe und Unterschriftenaktionen, es vergeht kaum ein Tag, an dem man sich nicht angesichts der Brisanz in einem moralischen Dilemma befindet: Ist es antisemitisch, wenn man Kritik an der Kriegsführung Israels übt, pro-israelisch, wenn man den Terrorangriff der Hamas verurteilt oder unterstützt man die Terroristen der Hamas, wenn man auf das Leid der palästinensischen Bevölkerung aufmerksam macht?
Ganz gleich, ob man die Meinung im Feuilleton, in den sozialen Medien oder im Kulturbetrieb kundtut, gefällt sie der Gegenseite nicht, ist ein Shitstorm vorprogrammiert. Aber verglichen mit dem Krieg in Gaza sind das nur First-World-Probleme, und Debatten füllen weder hungrige Kindermägen in Gaza, noch bringen die israelischen Geiseln heim.
Wasser auf den Mühlen der Rechtsextremen
Mit jedem weiteren Kriegstag, jeder weiteren Bombe und jedem weiteren Todesopfer verschärft sich auch der Ton in den Debatten und unverhohlen wird in den sozialen Medien oder bei Demonstrationen der Hass auf die Anderen, die Gegner, ausgelebt. Dass verbal formulierter Hass häufig als Brandbeschleuniger dient, wird auch in diesem Konflikt deutlich: schon kurz nach Kriegsbeginn folgen im öffentlichen Raum die ersten Bedrohungen und körperlichen Angriffe auf jüdische Menschen in Deutschland. Wieder bedient man sich altbekannter antisemitischer Narrative, das Judentum wird als die Wurzel allen weltweiten Übels definiert und aus Angst vor Anschlägen müssen Synagogen gesondert beschützt werden. Wie so oft reicht den Täter*innen dieser antisemitischen Übergriffe eine pauschale Vorverurteilung aus, um ihre Angriffe auf Jüdinnen und Juden zu rechtfertigen. Dass sie mit Gewalttaten aber jenen ähneln, die sonst für Hass und Diskriminierung bekannt sind, den Rechtsextremisten, blenden sie dabei komplett aus.
Ähnlich verhält es sich mit der Pauschalverurteilung von Muslim*innen und den Teilnehmer*innen von Demonstrationen gegen den Krieg in Gaza. Fast scheint man ihnen die Fähigkeit zur Differenzierung abzusprechen und sehr schnell werden sie in den Medien als antisemitischer Mob dargestellt, die willenlos Terroristen unterstützen würden und kurz davor seien, ein Kalifat in Deutschland auszurufen. Mag der Gedanke, dass einige tausend Islamisten in Deutschland auch nur ansatzweise in der Lage wären, gegen die gesamthafte Wehrhaftigkeit des Staates und den Willen eines achtzig Millionen Volks ein Kalifat zu errichten noch so absurd sein, so gibt es doch Menschen, die daran glauben. Die Teilnahme an einer pro-palästinensischen Demonstration jedoch ist kein Bekenntnis zur Terrororganisation Hamas und eine öffentlich geäußerte Kritik an der Kriegsführung Israels kein Antisemitismus. Für die deutsche Gesellschaft gilt es hier zu differenzieren und nicht reflexartig vorzuverurteilen. Das Demonstrationsrecht ist ein wichtiger Pfeiler der Demokratie und dieses Recht darf, solange die Demonstrationen friedlich verlaufen, nicht seitens der Sicherheitskräfte unter Androhung oder Einsatz von Gewalt aufgelöst werden. Die Marginalisierung von Teilnehmer*innen pro-palästinensischer Demonstrationen ist nichts als Wasser auf den Mühlen der Rechtsextremisten. Denn diese freuen sich sowohl über die Zunahme der antisemitischen Vorfälle als auch der islamfeindlichen Stimmung in Deutschland und heizen die Ressentiments gegen die muslimische Bevölkerung an, indem sie versuchen, sich als Verteidiger jüdischen Lebens in Deutschland zu profilieren und ihren eigenen Antisemitismus auf die muslimische Bevölkerung zu projizieren.
Wieso traut man Muslim*innen und dem Großteil der Teilnehmenden pro-palästinensischer Demonstrationen und Initiativen nicht zu, gegen die Tötung und das Leid der palästinensischen Zivilbevölkerung zu protestieren, ohne antisemitisch zu sein oder die Terrororganisation Hamas zu unterstützen? Und wieso stellt man die Kriegspläne von Netanjahu nicht in Frage, wie es mittlerweile sogar einige Mitglieder seines Kabinetts tun, obwohl man doch aus der Vergangenheit weiß, wie korrupt, nationalistisch und machtbesessen dieser Politiker ist und wie unbeliebt er bei einem nicht geringen Teil der israelischen Bevölkerung ist, weil er als eine Gefahr für die Demokratie in Israel angesehen wird?
Netanjahu: Schon vor dem 7. Oktober unter Druck
Am 20. Mai 2024 hat der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs, Karim Khan, Haftbefehl gegen den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und den Verteidigungsminister Joaw Galant sowie gegen drei Führungsmitglieder der Hamas, Yahya Sinwar, Mohammed Diab Ibrahim Al-Masri und Ismail Haniyah wegen der Verantwortung an einer Reihe von Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit beantragt. Angesichts der Kriegsereignisse der letzten Monate nach dem Terrorangriff der Hamas am 7. Oktober 2023 und des Gegenangriffs des israelischen Militärs in Gaza, der bis zum heutigen Tag andauert, ist diese Entscheidung des Chefanklägers keine Überraschung. Dass dieser Krieg so eskalieren konnte und die ganze Bevölkerung Gazas sich de facto auf der Flucht befindet, ist den politischen Akteuren und Protagonisten beider Kriegsparteien geschuldet. Auch trägt die Ermordung von Ismail Haniyah in Teheran, wahrscheinlich durch den israelischen Geheimdienst ausgeführt, nicht zum Frieden in der Region bei.
Betrachtet man den Werdegang von Benjamin „Bibi“ Netanjahu, so liest sich dieser alles andere als die Karriere eines aufrichtigen und vertrauenswürdigen Politikers. Seit dem 24. Mai 2020 läuft ein Strafverfahren gegen Netanjahu wegen des Verdachts der Vorteilsnahme, unter anderem wird er wegen Bestechlichkeit, Betrugs und Untreue angeklagt. Das Verfahren ruhte nach dem Angriff der Hamas am 7. Oktober 2023, wurde aber im Dezember 2023 wieder aufgenommen. Netanjahu, der eine Verurteilung befürchtet, wollte mit einer Justizreform, die auch bei der israelischen Bevölkerung auf Unmut stieß und eine große Protestwelle auslöste, die Richter*innen entmachten und ihnen „Zügel anlegen“. Das Oberste Gericht in Israel jedoch erklärte diese Gesetzesänderung für nichtig. Auch eine weitere Gesetzesänderung, die die Amtsenthebung eines Regierungschefs erschweren sollte, kippte das Oberste Gericht. Netanjahu muss also weiter befürchten, dass er wegen Korruption und Vorteilsnahme verurteilt und eventuell des Amtes enthoben wird, sobald der Krieg in Gaza endet.
Die groß angekündigte Zerstörung der Hamas dürfte somit nicht der einzige Grund sein, warum Netanjahu an der Fortsetzung des Krieges in Gaza ein Interesse haben könnte. Ein Blick auf das Kabinett der aktuellen Regierung genügt, um zu verstehen, warum die Regierung Netanjahus nicht von ihrem Vorhaben ablassen wird und nicht an Friedensverhandlungen interessiert ist: eine Koalition von ultraorthodoxen, nationalistischen und rechtsextremen Parteien und die mit Abstand am weitesten rechtsstehende und religiöseste Regierung, die Israel je hatte. Welche Absichten und Pläne dieses Kabinett in Gaza verfolgt, spiegelt sich auch in den Aussagen ihrer Mitglieder wider, dabei sticht der Minister für die Nationale Sicherheit Israels, Itamar Ben-Gvir (Otzma Jehudit), mit Aussagen hervor wie: Warum gibt es so viele Gefangennahmen (im Gazastreifen)? Kann man nicht einige davon töten? Wollen Sie mir erklären, dass die sich alle ergeben? Was sollen wir mit so vielen Gefangenen machen? Gemeinsam mit weiteren Ministern und Knesset-Abgeordneten nahm er am 28. Januar 2024 an einer Konferenz für die jüdisch-israelische Wiederbesiedlung des Gazastreifens teil, wo er als Hauptredner unter anderem folgendes verlauten ließ: Ohne Siedlungen gibt es keinen Frieden ... Wenn wir keinen weiteren 7. Oktober wollen, müssen wir nach Hause zurückkehren und Gaza kontrollieren. Wir müssen einen legalen Weg für die freiwillige Auswanderung der Palästinenser finden und Todesurteile gegen Terroristen verhängen. Was genau er mit einem legalen Weg meint und ob damit ein von der palästinensischen Bevölkerung gänzlich „befreites“ Gaza gemeint ist, lässt er offen, denn dies käme dem Geständnis einer ethnischen Säuberung gleich.
Für die Hamas ist das Leben der Palästinenser*innen zweitrangig
Eine ultraorthodoxe und rechtsextreme israelische Regierung alleine reicht aber nicht aus, um einen Krieg dieser Dimension zu beginnen. Fakt ist, dass die Hamas mit ihrem Angriff auf Israel, der Tötung und Verschleppung von Zivilist*innen, diesen Krieg begonnen hat. Setzt man sich mit der Geschichte der Hamas auseinander, so wird man sehr schnell erkennen, dass sie ein Zusammenschluss von skrupellosen Mördern ist, die von einer korrupten und machtbesessenen Führungsriege angeführt werden. Die Hamas ist eine palästinensische sunnitisch-islamistische Organisation, die ein Zweig der radikal-islamischen Muslimbruderschaft ist und deren erklärtes Ziel laut der Hamas-Charta von 1988 die Vernichtung des Staates Israel ist. Zwar wird in dem Grundsatzpapier der Hamas von 2007 die Zwei-Staaten-Lösung als "nationaler Konsens" beschrieben, die Charta von 1988 wird damit aber keineswegs widerrufen oder ersetzt. Nachdem sie sich ab 2007 in einem blutigen Machtkampf gegen die Fatah (sog. Palästinensischer Bürgerkrieg) durchgesetzt hat, übernahm sie die Macht in Gaza. Da seit 2006 keine Wahlen mehr in Gaza stattgefunden haben, ist die Macht der Hamas nicht demokratisch legitimiert. Auch ihr Ruf, deutlich weniger korrupt zu sein als die Fatah, wurde schon mehrmals widerlegt. Dass die Anführer der Hamas weit weg vom Krieg und dem Elend der Menschen ein komfortables Leben in Katar führen, ist kein Geheimnis.
Mit dem Terrorangriff am 7. Oktober 2023, bei dem rund 1.200 Menschen ermordet, mehr als 5.431 verletzt und mehr als 240 Menschen verschleppt wurden, bewiesen die Anführer der Hamas auch, dass das Leben der palästinensischen Bevölkerung für sie zweitrangig ist, denn sie haben bewusst eine israelische Vergeltung in Kauf genommen. Die grauenvollen Bilder der Verschleppung von Geiseln und der hingerichteten Zivilist*innen verdeutlicht nur eines: die Hamas-Mitglieder sind keine glorreichen Freiheitskämpfer, die für die Rechte der palästinensischen Bevölkerung kämpfen, sondern schlichtweg Mörder, Misanthropen und Terroristen, die sich von Zerstörung und Krieg nähren. Das Leid und Elend der palästinensischen Zivilbevölkerung ist ihnen völlig gleich und genießt keine Priorität. In diesem Punkt sind sich die Anführer der Hamas und Netanjahu mitsamt seiner ultraorthodoxen und -rechten Koalitionspartner ähnlich: Sie sind nicht an einer Aussöhnung und einem Friedensprozess interessiert.
Versagen der Weltgemeinschaft und die deutsche Staatsräson
Der jahrzehntelang bestehende Konflikt in Palästina hat nach dem 7. Oktober 2023 seinen Tiefpunkt erreicht. Gaza ist das Schlachtfeld, auf dem der Kampf zwischen der Regierung Netanjahus und der Hamas ausgetragen wird. Die Leidtragenden sind die Menschen in der Region, die der Willkür von machtbesessenen Politiker*innen und Terrorristen ausgesetzt sind. Wie verheerend das ist, spüren mehr denn je die durch den Krieg leidenden und vertriebenen Menschen in Gaza. Wenn Menschen sich im 21. Jahrhundert auf der Flucht vor Bomben und Kugeln befinden, ganz gleich ob in der Ukraine, in Gaza oder in einer anderen Kriegsregion, und kriegstreibende Amtsinhaber oder Anführer ihren Narzissmus und tödlichen Zynismus uneingeschränkt ausleben können, so ist das auch ein Versagen der Weltgemeinschaft. Obwohl die ganze Welt weiß, wes Geistes Kind in Israel die Regierung bildet oder wofür die Hamas steht, gelingt es weder der EU, noch den USA oder allen Global Playern der arabischen Welt, Einfluss auf beide Kriegsparteien zu nehmen, um das Leid der Menschen zu beenden.
In Deutschland ist die Lage nicht anders. Zur bereits weltweit existierenden diplomatischen Ohnmacht engt in Deutschland die Staatsräson, die die Sicherheit Israels noch vor die Frage nach der Verhältnismäßigkeit der israelischen Gegenoffensive stellt, den Handlungsspielraum deutscher Politik ein und erschwert einen gesunden gesellschaftlichen Diskurs. Doch inwieweit greift die Staatsräson, wenn die israelische Regierung aus korrupten, ultraorthodoxen und rechtsextremistischen Politikern besteht, die kein Problem damit haben, einen Krieg in die Länge zu ziehen, nur um eigene politische Interessen zu verfolgen? Ob sich die zunehmende Vertreibung von palästinensischen Bauern aus ihren Dörfern seitens radikaler israelischer Siedler seit dem 16. Oktober 2023 im Westjordanland mit der deutschen Staatsräson vereinbaren lässt, sei ebenfalls dahingestellt.
Für mehr Differenzierung und mehr Menschlichkeit
Niemand, der auch nur einen Funken Verstand besitzt, wird in der Hamas etwas anderes sehen, als eine Bande von Terroristen und Mördern. Jeder Mensch, der ein Mindestmaß an Empathie besitzt, wird angesichts der Gräueltaten vom 7. Oktober 2023 den Schock und die Trauer Israels nachfühlen. Jeder Mensch, der den Schock und die Trauer Israels mitfühlt, sollte allerdings auch in der Lage sein, Mitgefühl für die Bevölkerung in Gaza zu empfinden und das mit der gleichen Selbstverständlichkeit auch kundzutun. Denn sonst wirkt die Debatte einseitig, undifferenziert und rücksichtslos.
Wir brauchen also eine aufrichtige Debatte in Deutschland, wo Kriegstreiber und Terroristen auch als solche benannt werden können, ohne von einer Seite irrational angegangen zu werden. Wir dürfen die Toten und Opfer beider Seiten nicht gegeneinander aufwiegen, jedes Opfer, ganz gleich welcher Religionszugehörigkeit, ist eines zu viel. Wir dürfen nicht zulassen, dass dieser Krieg von Rassisten und Rechtsextremisten in Deutschland instrumentalisiert wird, um Hetze gegen Muslim*innen und Geflüchtete zu betreiben. Und wir dürfen nicht zulassen, dass Jüdinnen und Juden im öffentlichen Raum Angst davor haben müssen, angegriffen zu werden. Wir sollten uns davor hüten, Selbstzensur zu betreiben und offen aussprechen, wenn wir mit der israelischen Kriegsführung nicht einverstanden sind. In Israel gehen mittlerweile immer mehr Menschen auf die Straße und demonstrieren gegen den Krieg und die Regierung Netanjahus. Die Forderung nach einem Ende des Krieges ist demnach keine terroristische Propaganda, sondern entspringt einem zutiefst menschlichen Mitgefühl. Seien wir also um des Friedens willen weniger dogmatisch, und stattdessen menschlicher.
