Der Integrationsgipfel 2012

Auf höchster politischer Ebene fand am 14. Juli 2006 der erste "Integrationsgipfel" im Kanzleramt statt. Kanzlerin Angela Merkel und Maria Böhmer, die Staatsministerin für Integration, haben 86 Gäste, darunter 30 VerteterInnen von Migrantenverbänden, eingeladen, um zentrale integrationspolitische Themen wie z.B. Bildungspolitik, Jugendförderung, Integrationskurse etc. zu beraten.

Ein Jahr später, am 12. Juli 2007, fand der zweite Integrationsgipfel statt. Ziel des Treffens war es einen Aktionsplan zu beschließen, der den Integrationsprozess durch die Verbesserung der Lebensbedingungen und Zukunftschancen der Einwanderer auf bessere Grundlagen stellt.

Doch auch der Integrationsgipfel 2012 ging ohne nennenswerte Ergebnisse zu Ende. Zwar formulierte die Bundesregierung nun anstelle des 2007 erstellten „Nationalen Integrationsplanes“ (NIP) einen „Nationalen Aktionsplan Integration“, dennoch wurden keine verbindlichen Maßnahmen oder Gesetze zur Umsetzung dessen beschlossen. Die Bundesregierung möchte frühkindliche Sprachförderung weiter ausbauen und mehr MigrantInnen im öffentlichen Dienst beschäftigen. KritikerInnen fordern hingegen verbindliche Regelungen und ein Umdenken - es braucht keinen nationalen Integrationsplan, sondern einen "Aktionsplan gegen Rassismus".