Flucht & Asyl

Fast eine Million Menschen aus Syrien haben seit 2011 bei uns Zuflucht gefunden. Bereits kurz nach Assads Sturz werden nun mit scharfen Tönen ihre Rückkehr und Abschiebungen nach Syrien gefordert. Dabei können wir uns glücklich schätzen, wenn sie bleiben.

Die Auslagerung von Asylverfahren in Drittstaaten ist ein umstrittenes Konzept, das immer wieder politisch diskutiert wird. Marcus Engler gibt einen Überblick über Ziele, Modelle wie in Australien oder Italien, zentrale Kritikpunkte sowie den aktuellen Stand der Debatte in Deutschland.

„Der Pass ist der edelste Teil von einem Menschen“, schrieb Bertolt Brecht vor vielen Jahren. Doch was passiert, wenn ein Pass von den Behörden gar nicht anerkannt wird? Für Schutzsuchende aus Somalia stellt sich diese Frage regelmäßig – und ist mit großen Herausforderungen für die Betroffenen verbunden.

Migration und Flucht stehen in der EU wieder ganz oben auf der Agenda. Dabei geht es weniger darum, Probleme zu lösen und das Leid der Menschen auf der Flucht zu adressieren, sondern vor allem darum zu verhindern, dass Geflüchtete ihren Fuß auf europäischen Boden setzen. Das schadet den Schutzsuchenden und dem politischen Klima.

Nach monatelangem Hin und Her in der Koalition haben Bundestag und Bundesrat die Einführung der Bezahlkarte für Asylsuchende beschlossen. Die öffentliche Debatte war von populistischer Stimmungsmache gegen Geflüchtete und fehlender Sachkenntnis gekennzeichnet, schreibt unser Kolumnist Hakan Akçit.

Die eritreische Dichterin Yirgalem Fisseha Mebrahtu lebt seit 2018 im Exil in Deutschland, nachdem sie sechs Jahre als politische Gefangene in Eritrea inhaftiert war. Im Zwischenraum-Interview spricht sie über den Trost, den sie im Schreiben fand und über ihr neues Buch „Freiheit in Briefen“ – ein persönlicher Briefwechsel mit der Schriftstellerin Tanja Kinkel.

Eritrean poet Yirgalem Fisseha Mebrahtu has been living in exile in Germany since 2018, after spending six years as a political prisoner in Eritrea without charge or trial. In the Zwischenraum interview, she talks about the solace that writing gave her, about the political situation in Eritrea and about her new book "Freedom in Letters" - a personal correspondence with the writer Tanja Kinkel.

Im Januar 2023 erkannte der Bundestag die Verbrechen des IS gegen die Jesid*innen als Völkermord an. Dies war ein wichtiges Signal an die Betroffenen und ihre Familien. Trotzdem nehmen die Abschiebungen von Jesid*innen in den Irak derzeit zu. Unser Kolumnist Hakan Akçit plädiert daher für einen bundesweiten Abschiebestopp.

Die EU-Kommission, das Parlament sowie die Mitgliedsländer verhandeln über eine Reform der gemeinsamen Asylpolitik. Das umfangreiche Reformpaket enthält eine Vielzahl von Gesetzesvorschlägen, die massive Folgen für Asylsuchende hätten.

Mehr Abschiebungen, Grenzverfahren, Auslagerung des Flüchtlingsschutzes: In der gegenwärtigen Asyl-Debatte geht es kaum um tatsächliche Lösungen. Karl Kopp, Leiter der Europaabteilung von Pro Asyl, warnt davor, rechte Positionen in der Asylpolitik zu übernehmen. Stattdessen müsse geltendes Völkerrecht durchgesetzt werden.